SessionNet | Ausschuss für Umwelt, Klima, Verkehr und Strukturwandel - 24.11.2015

Sitzung

UV/007/2015

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Klima, Verkehr und Strukturwandel

Raum

im Großen Sitzungssaal im Kreishaus Heinsberg

Datum

24.11.2015

Zeit

18:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

A NSch TOP 1 LandschPläne II4 und III8

A NSch TOP 2.2 Nahverkehrsplan 2016 Abschluß

A NSch TOP 4 Fahrradbus KRHS

A NSch TOP 6 Bericht zum Antrag B90-GRÜNE bzgl. Kriterien im Radwegebau

Beschlussvorlage

0235/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0224/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antrag/Anfrage

A TOP 2.1 Antrag GRÜNE zusätzl. Maßnahmen NVP 2016 KRHS

0225/2015

Beschluss: keine Beschlussfassung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

A 2 TOP 2.2 NVP 2016 KRHS

0226/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0227/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0228/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

A1 TOP 5 Änd.-Satzung zur Abfallsatzung 2016 KRHS

A2 TOP 5 Entwurf Lesefassung Abfallsatzung 2016 KRHS

A3 TOP 5 Synopse Änd. Abfallsatzung 2016 KRHS

0229/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

A TOP 6 Antrag GRÜNE Kriterien im Rahmen Neubau und Unterhaltung von Radwegen KRHS

0230/2015

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteBeschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage der Entwürfe der Landschaftspläne II/4 (Wassenberger Riedelland) und III/8 (Baaler Riedelland) vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie die Landschaftsplanentwürfe als Satzung

Ö 2 VO1 Dok.TexteBeschlussfassung über den Nahverkehrsplan 2016 für den Kreis Heinsberg

Ö 2.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gemäß § 5 der Geschäftsordnung vom 22.09.2015: Vorschläge über ergänzende Maßnahmen im Rahmen der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes 2016 im Kreis Heinsberg

Ö 2.2 VO2 Dok.TexteFortschreibung des Nahverkehrsplanes 2016 für den Kreis Heinsberg; Öffentlicher Dienstleistungsauftrag für die Direktvergabe an die WestVerkehr GmbH

Ö 3 VO1 Dok.TexteMachbarkeitsstudie (3. Untersuchungsteil) zum Lückenschluss von Linnich bis Baal sowie Weiterführung der Bahnstrecke nach Hückelhoven

Ö 4 VO1 Dok.TexteFreizeit- / Fahrrad-Busangebot im Kreis Heinsberg

Ö 5 VO4 Dok.TexteSatzung des Kreises Heinsberg für die Abfallentsorgung - 10. Änderungssatzung (2016)

Ö 6 VO2 Dok.TexteAntrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gemäß § 5 der Geschäftsordnung vom 21.08.2015: Festlegung von Kriterien im Rahmen des Neubaus und der Unterhaltung von Radwegen in der Baulast des Kreises

Ö 7 TexteBericht der Verwaltung

Ö 8 TexteAnfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 9 Vergabe der öffentlichen Personenverkehrsdienste auf dem Gebiet des Kreises Heinsberg; Öffentlicher Dienstleistungsauftrag für die Direktvergabe an die WestVerkehr GmbH

N 10 Vergabe eines Auftrages zur Ausführungsplanung der endgültigen Oberflächenabdichtung im Bereich des Bauabschnittes Altkörper der ehemaligen Kreismülldeponie Gangelt-Hahnbusch

N 11 Erwerb von Ackerflächen in der Gemarkung Brachelen für naturschutzfachliche Zwecke

N 12 Vergabe eines Auftrages zur Deckensanierung der Kreisstraße K 15 vom Kreuzungsbereich K 1 / K 15 in Selfkant-Süsterseel bis zum Beginn der Rampe des Brückenbauwerkes über die B 56n

N 13 Bericht der Verwaltung

N 14 Anfragen