SessionNet | Kreisausschuss - 18.09.2018

Sitzung

KA/004/2018

Gremium

Kreisausschuss

Raum

im Kleinen Sitzungssaal im Kreishaus Heinsberg

Datum

18.09.2018

Zeit

18:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Einladung Kreisausschuss öffentlich 18.09.2018

Anlage zum Bericht des Kreisausschusses "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet."

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ausschussergänzungswahlen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0525/2018	Beschlussvorlage
Ö 2	Gremienneubesetzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0507/2018	Beschlussvorlage
Ö 3	Abrechnung der differenzierten Kreisumlagen für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0505/2018	Beschlussvorlage
Ö 4	Fortsetzung der aus Bundesmitteln finanzierten Schulsozialarbeit an kreiseigenen Schulen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0478/2018/1	Beschlussvorlage
Ö 5	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG; hier: Anpassung der Satzung der NEW AG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0498/2018	Beschlussvorlage Synopse Satzungsänderung 2018
Ö 6	Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 5 GeschO betr. "Förderung des Projekts Nepomuk durch den LVR" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0512/2018	Antrag/Anfrage Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 5 GeschO betr. "Förderung des Projekts Nepomuk durch den LVR"
Ö 7	Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen gemäß § 5 GeschO betr. "Personalausschuss" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 10, Enthaltungen: 0	0511/2018	Antrag/Anfrage Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen gemäß § 5 GeschO betr. "Personalausschuss"
Ö 8	Änderungsantrag der FDP-Fraktion gemäß § 10 GeschO betr. "Digitalisierung in den Verwaltungen vorantreiben - Servicequalität für die Bürger erhöhen" Beschluss: keine Beschlussfassung	0515/2018	Antrag/Anfrage Änderungsantrag der FDP-Fraktion gemäß § 10 GeschO betr. "Digitalisierung in den Verwaltungen vorantreiben - Servicequalität für die Bürger erhöhen"
Ö 8.1	Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 5 GeschO betr. "Konzepterstellung für die Schaffung eines Bürgerportals und Bereitstellung der Mittel im Haushalt 2019" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 5	0509/2018	Antrag/Anfrage Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 5 GeschO betr. "Konzepterstellung für die Schaffung eines Bürgerportals und Bereitstellung der Mittel im Haushalt 2019"
Ö 9	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 5 GeschO betr. "LVR-Umlage" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 10, Enthaltungen: 2	0513/2018	Antrag/Anfrage Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 5 GeschO betr. "LVR-Umlage"
Ö 9.1	Antrag der Fraktionen CDU und FDP gemäß § 5 GeschO betr. "LVR-Umlage" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 4	0514/2018	Antrag/Anfrage Antrag der Fraktionen CDU und FDP gemäß § 5 GeschO betr. "LVR-Umlage"
Ö 10	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gemäß § 10 GeschO betr. "Leitbild des Kreises Heinsberg" Beschluss: zurückgestellt	0522/2018	Antrag/Anfrage Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gemäß § 10 GeschO betr. "Leitbild des Kreises Heinsberg"
Ö 10.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion gemäß § 10 GeschO betr. "Leitbild für den Kreis Heinsberg, hier: Interkommunale Zusammenarbeit und E-Government" Beschluss: zurückgestellt	0528/2018	Antrag/Anfrage Änderungsantrag der CDU-Fraktion gemäß § 10 GeschO betr. "Leitbild des Kreises Heinsberg, hier: Interkommunale Zusammenarbeit und E-Government"
Ö 10.2	Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP gemäß § 5 GeschO betr. "Neufassung des Leitbildes des Kreises Heinsberg" Beschluss: zurückgestellt	0508/2018	Antrag/Anfrage Anlage zum Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP gemäß § 5 GeschO betr. "Neufassung des Leitbildes des Kreises Heinsberg" Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP gemäß § 5 GeschO betr. "Neufassung des Leitbildes des Kreises Heinsberg"
Ö 11	Bericht der Verwaltung
Ö 12	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Bestellung einer Prüferin beim Rechnungsprüfungsamt
N 14	Örtliche Planung - verbindliche Pflegeplanung des Kreises Heinsberg; hier: Vergabeentscheidung -Bedarfsausschreibung vom 01.06. - 31.07.2018 über 12 Tagespflegeplätze in der Stadt Geilenkirchen, Sozialraum 07
N 15	Örtliche Planung - verbindliche Pflegeplanung des Kreises Heinsberg; hier: Vergabeentscheidung - Bedarfsausschreibung vom 18.01. - 20.06.2018 über 3 x 12 Tagespflegeplätze, Stadt Erkelenz, Sozialraum 01 und 04, Stadt Geilenkirchen, Sozialraum 07
N 16	Grunderwerb für die Neuerrichtung eines Schulparkplatzes für das Kreisgymnasium Heinsberg
N 17	Bericht der Verwaltung
N 18	Anfragen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: