SessionNet | Kreistag - 19.06.2019

Sitzung

KT/003/2019

Gremium

Kreistag

Raum

im Großen Sitzungssaal im Kreishaus Heinsberg

Datum

19.06.2019

Zeit

18:00-19:18 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Einladung Kreistag 19.06.2019 öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ausschussergänzungswahl Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0096/2019	Beschlussvorlage
Ö 2	Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Aachen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0097/2019	Beschlussvorlage
Ö 3	Gesamtabschluss des Kreises Heinsberg zum 31.12.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0094/2019	Beschlussvorlage
Ö 4	Unterbringung der Musikschule des Kreises Heinsberg in Erkelenz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0003/2019/1	Beschlussvorlage Anlage 3 zu TOP Unterbringung der Musikschule des Kreises Heinsberg in Erkelenz Anlage 1 zu TOP Unterbringung der Musikschule des Kreises Heinsberg in Erkelenz Anlage 2 zu TOP Unterbringung der Musikschule des Kreises Heinsberg in Erkelenz
Ö 5	Verleihung eines Kreisheimat-Preises Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0014/2019	Beschlussvorlage Anlage Richtlinien
Ö 6	Änderung der Entgeltordnung der Volkshochschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0042/2019	Beschlussvorlage Anlage Regelentgelte 2019
Ö 7	Ermächtigungsübertragungen nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO NRW) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0082/2019	Beschlussvorlage 20190423 Anlage Vorlage KA-KT Ermächtigungsübertragungen JA 2018.xls
Ö 8	Änderung der Maßnahmenliste zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungs-gesetzes im Bereich der Kreisstraßen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0085/2019	Beschlussvorlage
Ö 9	Örtliche Planung 2019 - 2022 -Verbindliche Bedarfsplanung des Kreises Heinsberg- gemäß § 7 Abs. 6 des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen (3. Aktualisierung der verbindlichen Planung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0076/2019	Beschlussvorlage
Ö 10	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Zuständig- keitsbereich des Kreisjugendamtes Heinsberg (Elternbeitragssatzung) vom 17.11.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0091/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 - Elternbeitragssatzung 10.05.2019 überarbeitet
Ö 11	Breitbandausbau im Kreis Heinsberg - Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kreis Heinsberg und den kreisangehörigen Kommunen zur gebündelten Durchführung des geförderten kreisweiten Breitbandausbaus Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0099/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 - Kooperationsvereinbarung Breitbandausbau Kreis Heinsberg 2019-03-19 1
Ö 12	Anregung der Jusos Kreis Heinsberg betr. "Ausrufen des Klimanotstandes" Beschluss: keine Beschlussfassung Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0115/2019	Antrag/Anfrage Anregung der Jusos Kreis Heinsberg betr. Ausrufen des Klimanotstandes
Ö 13	Antrag der Fraktion Freie Wähler gem. § 5 GeschO betr. Initiative "Behindertenbeauftragter für den Kreis Heinsberg" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0101/2019	Antrag/Anfrage Antrag gem. Geschäftsordnung zur Initiative Behindertenbeauftragter für den Kreis Heinsberg
Ö 14	Antrag der Fraktion Freie Wähler gem. § 5 GeschO betr. "Mögliche Schaffung von Ordnungspartnerschaften" Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0103/2019	Antrag/Anfrage Antrag gem. § 5 GeschO zur möglichen Schaffung von Ordnungspartnerschaften
Ö 15	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gem. § 5 GeschO betr. "Klimaschutz ernst nehmen" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Enthaltungen: 2	0111/2019	Antrag/Anfrage Änderungsantrag gem. § 5 GeschO betr. Klimaschutz ernst nehmen Antrag gem. § 5 GeschO betr. Klimaschutz ernst nehmen
Ö 16	Resolution der Fraktion Die Linke gem. § 5 GeschO betr. "Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 36, Enthaltungen: 2	0104/2019	Antrag/Anfrage Aberkennung der Gemeinnützigkeit des VVN-BdA
Ö 17	Bericht der Verwaltung
Ö 18	Anfrage der Fraktionen SPD und Freie Wähler gem. § 12 GeschO betr. "Konsequenzen aus der Wohnungsmarktstudie"	0117/2019	Antrag/Anfrage Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Freie Wähler gem. § 12 GeschO betr. Konsequenzen aus der Wohnungsmarktstudie
Nicht öffentlicher Teil:
N 19	Einstellung einer VHS-Leiterin/eines VHS-Leiters
N 20	Vergabe eines Auftrages für die Beförderung der Schüler/innen der Jakob-Muth-Schule des Kreises Heinsberg, Hauptstandort Gangelt
N 21	Verkauf von EWV-Anteilen an der Windpark Eschweiler Beteiligungs GmbH an die Green GmbH
N 22	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG
N 23	Änderung der Honorarordnung der Volkshochschule
N 24	Absicherungsverträge für die Kitas DRK Birgden, vianobis-Schloss Dilborn Gangelt, Lebenshilfe Haaren,
N 25	Genehmigung einer Dienstreise
N 26	Bericht der Verwaltung
N 27	Anfragen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: