SessionNet | Kreistag - 19.11.2019 - 18:00-18:56 Uhr

Sitzung

KT/005/2019

Gremium

Kreistag

Raum

im Großen Sitzungssaal im Kreishaus Heinsberg

Datum

19.11.2019

Zeit

18:00-18:56 Uhr

Niederschrift Ö

Anlage 1 zu TOP 5 - Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020

Anlage 3 zu TOP 5 - Haushaltsrede Kämmerer Schmitz

Einladung Kreistag 19.11.2019 öffentlich

Anlage 2 zu TOP 5 - Haushaltsrede Landrat Pusch

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ausschussergänzungswahlen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0183/2019	Beschlussvorlage
Ö 2	Nachbesetzung eines Mitglieds bzw. eines stellvertretenden Mitglieds des Kreiswahlausschusses für die Kommunalwahl 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0182/2019	Beschlussvorlage
Ö 3	Jahresabschluss des Kreises Heinsberg zum 31.12.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0178/2019	Beschlussvorlage
Ö 4	Verwendung des Jahresüberschusses 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0181/2019	Beschlussvorlage
Ö 5	Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0206/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 Einleitung Benehmensherstellung Anschreiben BM HH-Plan 2020 Anlage 2 Bestätigung Benehmensverfahren AG BM (1) Anlage 3 Anschreiben Bürgemeister Aktualisierung 06.11.2019
Ö 6	Änderungsantrag der FDP-Fraktion gem. § 10 GeschO betr. "Klimaschutz - das Notwendige mit dem Machbaren verknüpfen" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 15	0191/2019	Antrag/Anfrage Änderungsantrag der FDP-Fraktion gem. § 10 GeschO betr. "Klimaschutz - das Notwendige mit dem Machbaren verknüpfen"
Ö 6.1	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 5 GeschO betr. "Haushaltsstellen 2020 Klima- und Naturschutz" Beschluss: keine Beschlussfassung	0176/2019	Antrag/Anfrage Antrag der CDU-Fraktion betr. Haushaltsstellen 2020 Klima- und Naturschutz
Ö 7	Bericht der Verwaltung
Ö 8	Anfrage der SPD-Fraktion gem. § 12 GeschO betr. "Maßnahmen zum Klima- und Umweltschutz" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0224/2019	Antrag/Anfrage Anfrage der SPD-Fraktion gem. § 12 GeschO betr. Maßnahmen Umweltschutz
Ö 8.1	Anfrage der Fraktion Die Linke gem. § 12 GeschO betr. "Sanktionen des Jobcenters" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0225/2019	Antrag/Anfrage Anfrage der Fraktion Die Linke gem. § 12 GeschO betr. Sanktionen Jobcenter
Ö 8.2	Anfrage der Fraktion Die Linke gem. § 12 GeschO betr. "Verlängerte Verfügbarkeit des Multibusses ab 2020" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0226/2019	Antrag/Anfrage Anfrage der Fraktion Die Linke gem. § 12 GeschO betr. Multibus
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Beteiligung der Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Viersen GmbH an der NEW Tönisvorst GmbH
N 10	Beteiligung der Kommunalholding GmbH über die NEW AG an der NEW Netz GmbH
N 11	Interkommunale Zusammenarbeit zur Einführung und zum Betrieb eines Serviceportals für den Kreis Heinsberg
N 12	Bericht der Verwaltung
N 13	Anfragen