SessionNet | Kreisausschuss - 26.05.2020

Sitzung

KA/003/2020

Gremium

Kreisausschuss

Raum

im Großen Sitzungssaal im Kreishaus Heinsberg

Datum

26.05.2020

Zeit

18:06-19:02 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Anlage TOP 20 - Akquirierung Fördermittel 2019-2020

Anlage TOP 18 - Pressemitteilung Sofortprogramm digitale Endgeräte

Einladung Kreisausschuss 26.05.2020 öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ausschussergänzungswahlen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0046/2020	Beschlussvorlage
Ö 2	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 KrO NRW zur Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0045/2020/1	Beschlussvorlage Anlage 1 -Gesamtbilanz zum 31.12.2018 Anlage 2 - Entwurf Gesamtabschluss 2018 Dringlichkeitsentscheidung zur Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2018
Ö 3	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 KrO zur Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für März und April 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0069/2020	Beschlussvorlage Anlage - Dringlichkeitsentscheidung Verzicht-Erstattung Elternbeiträge März und April 2020
Ö 4	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 KrO zur Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für Mai 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0070/2020	Beschlussvorlage Anlage - Dringlichkeitsentscheidung Verzicht-Erhebung Elternbeiträge Mai 2020
Ö 5	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 KrO NRW zur kreisweiten Abwicklung der Ertragsausfälle durch die Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für den Monat März 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0063/2020	Beschlussvorlage Dringlichkeitsentscheidung zur Abwicklung der Ertragsausfälle bei Elternbeiträgen März 2020
Ö 6	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 KrO NRW zur Erstattung der Entgelte für den Unterricht an der Musikschule des Kreises Heinsberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0064/2020	Beschlussvorlage Dringlichkeitsentscheidung zur Erstattung der Entgelte für die Kreismusikschule
Ö 7	Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0081/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung Erhebung von Elternbeiträgen Anlage 2 - Elternbeitragstabelle Anlage 3 - Elternbeitragstabelle
Ö 8	Zuschüsse an museale Einrichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	0049/2020	Beschlussvorlage
Ö 9	Zuschuss für die Musikschule des Kreismusikverbandes Heinsberg e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0050/2020	Beschlussvorlage
Ö 10	Zuschuss an den Kreisfeuerwehrverband Heinsberg e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0056/2020	Beschlussvorlage
Ö 11	Weiterführung der Grenzgängerberatung im Kreis Heinsberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0057/2020	Beschlussvorlage
Ö 12	Gesamtabschluss des Kreises Heinsberg zum 31.12.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0058/2020/1	Beschlussvorlage
Ö 13	Ermächtigungsübertragungen nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO NRW) Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0083/2020	Beschlussvorlage Anlage - Ermächtigungsübertragungen Jahresabschluss 2019
Ö 14	Finanzielle Folgen der Corona-Pandemie; hier: Bericht über geplante Änderungen im kommunalen Haushaltsrecht des Landes NRW Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0075/2020	Beschlussvorlage
Ö 15	Finanzielle Folgen der Corona-Pandemie; hier: Auswirkungen auf den Kreishaushalt 2020 und Unterrichtung des Kreistages über außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 S. 1 GO NRW Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0076/2020	Beschlussvorlage
Ö 16	Beantragte Landesförderung von Busverkehrsleistungen auf regionalen Schnellbuslinien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0068/2020	Beschlussvorlage
Ö 17	Anregung der Jusos Kreis Heinsberg betr. "Regenbogenbeflaggung zum IDAHOBIT" Beschluss: abgesetzt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0047/2020	Antrag/Anfrage Anregung der Jusos betr. "Regenbogenbeflaggung zum IDAHOBIT"
Ö 18	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gem. § 5 GeschO vom 24.04.2020 betreffend "Schulcomputer für einkommensschwache Haushalte" Beschluss: abgesetzt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0065/2020	Antrag/Anfrage Antrag Schulcomputer für einkommensschwache Haushalte
Ö 19	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gem. § 5 GeschO betr. "Verwendung von Recyclingpapier in der Verwaltung" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 3	0033/2020	Antrag/Anfrage Antrag betr. Verwendung von Recyclingpapier in der Verwaltung
Ö 20	Bericht der Verwaltung
Ö 21	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	Ernennungs- und Höhergruppierungsvorschläge für das Jahr 2020
N 23	Abberufung und Bestellung eines Prüfers beim Rechnungsprüfungsamt
N 24	Besetzung der Stelle einer Schulleiterin/eines Schulleiters an der Rurtal-Schule des Kreises Heinsberg
N 25	Liquiditätsunterstützung bei gewerblicher Kinderbetreuung
N 26	Vergabe eines Auftrages für die Beförderung der Schüler/innen der Janusz-Korczak-Schule des Kreises Heinsberg
N 27	Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung
N 28	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG
N 29	Bestätigung des Kreises Heinsberg gegenüber der Bezirksregierung Köln über die gesicherte Finanzierung des Straßenbauvorhabens Neubau EK 3/Ortsumgehung Birgden
N 30	Erwerb von landwirtschaftlichem Grundbesitz in der Gemarkung Erkelenz für naturschutzfachliche Zwecke
N 31	Bericht der Verwaltung
N 32	Anfragen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: