SessionNet | Kreistag - 09.06.2020

Sitzung

KT/003/2020

Gremium

Kreistag

Raum

im Großen Sitzungssaal im Kreishaus Heinsberg

Datum

09.06.2020

Zeit

18:00-18:45 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Einladung Kreistag 09.06.2020 öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung und Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0062/2020	Beschlussvorlage
Ö 2	Ausschussergänzungswahlen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0046/2020	Beschlussvorlage
Ö 3	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 KrO NRW zur Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0045/2020/1	Beschlussvorlage Anlage 1 -Gesamtbilanz zum 31.12.2018 Anlage 2 - Entwurf Gesamtabschluss 2018 Dringlichkeitsentscheidung zur Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2018
Ö 4	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 KrO zur Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für März und April 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0069/2020	Beschlussvorlage Anlage - Dringlichkeitsentscheidung Verzicht-Erstattung Elternbeiträge März und April 2020
Ö 5	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 KrO zur Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für Mai 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0070/2020	Beschlussvorlage Anlage - Dringlichkeitsentscheidung Verzicht-Erhebung Elternbeiträge Mai 2020
Ö 6	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 KrO NRW zur kreisweiten Abwicklung der Ertragsausfälle durch die Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für den Monat März 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0063/2020	Beschlussvorlage Dringlichkeitsentscheidung zur Abwicklung der Ertragsausfälle bei Elternbeiträgen März 2020
Ö 7	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 KrO NRW zur Erstattung der Entgelte für den Unterricht an der Musikschule des Kreises Heinsberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0064/2020	Beschlussvorlage Dringlichkeitsentscheidung zur Erstattung der Entgelte für die Kreismusikschule
Ö 8	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 KrO NRW zum Umgang mit den Elternbeiträgen für Kitas und Kindertagespflegen für die Monate Juni und Juli 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0099/2020	Beschlussvorlage Dringlichkeitsentscheidung Elternbeiträge Kitas und Kindertagespflegen für Juni und Juli 2020
Ö 9	Änderung der Entgeltordnung für die Musikschule des Kreises Heinsberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0093/2020	Beschlussvorlage Anlage Entgeltordnung der Kreismusikschule
Ö 10	Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0081/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung Erhebung von Elternbeiträgen Anlage 2 - Elternbeitragstabelle Anlage 3 - Elternbeitragstabelle
Ö 11	Gesamtabschluss des Kreises Heinsberg zum 31.12.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0058/2020/1	Beschlussvorlage
Ö 12	Ermächtigungsübertragungen nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO NRW) Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0083/2020	Beschlussvorlage Anlage - Ermächtigungsübertragungen Jahresabschluss 2019
Ö 13	Finanzielle Folgen der Corona-Pandemie; hier: Bericht über geplante Änderungen im kommunalen Haushaltsrecht des Landes NRW Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0075/2020	Beschlussvorlage
Ö 14	Finanzielle Folgen der Corona-Pandemie; hier: Auswirkungen auf den Kreishaushalt 2020 und Unterrichtung des Kreistages über außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 S. 1 GO NRW Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0076/2020	Beschlussvorlage
Ö 15	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gem. § 5 GeschO betr. "Verwendung von Recyclingpapier in der Verwaltung" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 19, Enthaltungen: 6	0033/2020	Antrag/Anfrage Antrag betr. Verwendung von Recyclingpapier in der Verwaltung
Ö 16	Bericht der Verwaltung
Ö 17	Anfragen
Ö 17.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gem. § 12 GeschO betr. "Projekte der Zukunftsagentur Rheinisches Revier"	0097/2020	Antrag/Anfrage Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Projekte der ZRR
Ö 17.2	Anfrage der SPD-Fraktion gem. § 12 GeschO betr. "Situation der Saisonarbeiter in der Landwirtschaft"	0098/2020	Antrag/Anfrage Anfrage der SPD-Fraktion betr. Situation der Saisonarbeiter in der Landwirtschaft
Ö 17.3	Anfrage der SPD-Fraktion gem. § 12 GeschO betr. "Befristung von Arbeitsverhältnissen"	0100/2020	Antrag/Anfrage Anfrage der SPD-Fraktion betr. Befristung von Arbeitsverhältnissen
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Ernennungs- und Höhergruppierungsvorschläge für das Jahr 2020
N 19	Abberufung und Bestellung eines Prüfers beim Rechnungsprüfungsamt
N 20	Liquiditätsunterstützung bei gewerblicher Kinderbetreuung
N 21	Ausgleichszahlungen für die mit dem freigestellten Schülerverkehr an den Schulen in Kreisträgerschaft beauftragten Unternehmen
N 22	Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung
N 23	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG
N 24	Bestätigung des Kreises Heinsberg gegenüber der Bezirksregierung Köln über die gesicherte Finanzierung des Straßenbauvorhabens Neubau EK 3/Ortsumgehung Birgden
N 25	Erwerb von landwirtschaftlichem Grundbesitz in der Gemarkung Erkelenz für naturschutzfachliche Zwecke
N 26	Bericht der Verwaltung
N 27	Anfragen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: