SessionNet | Kreisausschuss - 02.11.2021

Sitzung

KA/005/2021

Gremium

Kreisausschuss

Raum

im Großen Sitzungssaal im Kreishaus Heinsberg

Datum

02.11.2021

Zeit

18:00-18:58 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Einladung Kreisausschuss 02.11.2021 öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ausschussergänzungswahlen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0190/2021	Beschlussvorlage
Ö 2	Vertretung des Kreises Heinsberg in den Gremien der euregio rhein-maas-nord Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0195/2021	Beschlussvorlage
Ö 3	Wahl eines neuen stv. Mitgliedes für den Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt Nordrhein-Westfalen e. V. (LNU) im Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde des Kreises Heinsberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0203/2021	Beschlussvorlage
Ö 4	Gremienneubesetzungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0197/2021	Beschlussvorlage
Ö 5	Mitgliedschaft des Kreises Heinsberg in der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0210/2021	Beschlussvorlage
Ö 6	Erstellung des 2. Gleichstellungsplanes des Kreises Heinsberg 2021 - 2025 sowie Bericht zum ersten Gleichstellungsplan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0211/2021	Beschlussvorlage Bericht zum 1. Gleichstellungsplan 2017-2021 Gleichstellungsplan 2021-2025 mit Anlagen
Ö 7	Abrechnung der differenzierten Kreisumlagen für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0212/2021	Beschlussvorlage
Ö 8	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding GmbH an das Mitbestimmungsgesetz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0209/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 Synopse des Gesellschaftsvertrages ohne Beitritt der SEG Anlage 2 Entwurf des neuen Gesellschaftsvertrages ohne Beitritt der SEG Anlage 3 Synopse des Gesellschaftsvertrages mit Beitritt der SEG Anlage 4 Entwurf des Gesellschaftsvertrages mit Beitritt der SEG
Ö 9	Durchführung des Landesprogramms "KulturRucksack NRW" im Jahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0199/2021	Beschlussvorlage
Ö 10	Abstufung eines Abschnitts der L19 zur Kreisstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0206/2021	Beschlussvorlage Anlage - Umstufungskonzept L19 Wassenberg
Ö 11	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP gem. § 5 GeschO betr. "Medizinische Versorgung/ Bildung eines Gremiums zur Einführung eines telemedizinischen Angebotes im ambulanten ärztlichen Notdienst" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0201/2021	Antrag/Anfrage Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP betr. Medizinische Versorgung der Zukunft
Ö 12	Bericht der Verwaltung
Ö 13	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gem. § 12 GeschO betr. "Tätigkeit des Behindertenbeauftragten" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0213/2021	Antrag/Anfrage Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN - Behindertenbeauftragter
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Vorschlag zur Bestellung des neuen Geschäftsführers der Kreiswerke Heinsberg GmbH
N 15	Genehmigung einer Dienstreise
N 16	Transport und Entsorgung von Restmüll im Kreis Heinsberg für die Zeit ab dem 01.04.2022
N 17	Bericht der Verwaltung
N 18	Anfragen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: