SessionNet | Kreisausschuss - 07.06.2023

Sitzung

KA/003/2023

Gremium

Kreisausschuss

Raum

im Großen Sitzungssaal im Kreishaus Heinsberg

Datum

07.06.2023

Zeit

18:00-18:42 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Anlage 1 Niederschrift - Akquirierung Fördermittel 2022-2023

Einladung Kreisausschuss 07.06.2023 öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gremienneubesetzungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0051/2023	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 2	Wahl eines neuen stellvertretenden Mitglieds für den Naturschutzbund Deutschland e. V. (NABU) im Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde des Kreises Heinsberg wegen Nichtannahme der Wahl Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0091/2023	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 3	Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichts Aachen für die Wahlperiode 2024 - 2028 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0052/2023	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 4	Kreishaushalt 2023 hier: Verzicht auf Kreisumlage in Höhe der hälftigen LVR-Hebesatzsenkung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0093/2023	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 5	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung der Entgelt- und Besoldungsabrechnung zwischen der Gemeinde Waldfeucht und dem Kreis Heinsberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0050/2023	Beschlussvorlage/Antrag Anlage - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Waldfeucht - Entwurf
Ö 6	Weiterführung der Grenzgängerberatung im Kreis Heinsberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0081/2023	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 7	Errichtung einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0065/2023	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 8	Umbenennung der Jakob-Muth-Schule, Standort Oberbruch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0066/2023	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 9	Kooperationsvereinbarung zum Förderprojekt "Strategiekonzept Tourismusentwicklung im Rheinischen Revier" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0055/2023/1	Beschlussvorlage/Antrag Anlage 2 - Ausführliche Vorhabenbeschreibung Anlage Kooperationsvereinbarung
Ö 10	Zuschüsse an die musealen Einrichtungen im Kreis Heinsberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	0056/2023	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 11	Zuschuss an den Trägerverein der Musikschule DaCapo e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0057/2023	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 12	Zuschuss an den Kreisfeuerwehrverband Heinsberg e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0090/2023	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 13	Fortführung der Förderung des Projekts „Nepomuk“ für die Jahre 2024 und 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0086/2023/1	Beschlussvorlage/Antrag Anlage 1 - ViaNobis 04.05.2023 Antrag Nepomuk KKVN
Ö 14	Jugendhilfeplanung – Erhalt von Kindergartenplätzen – Kindertagesstätte „Lindenbaum" in Gangelt-Breberen Beschlussfassung Neubau zum Erhalt von 10 Plätzen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0088/2023/1	Beschlussvorlage/Antrag Anlage 1 - Interessenbekundung Erweiterung
Ö 15	Ermächtigungsübertragungen nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO NRW) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0096/2023	Beschlussvorlage/Antrag Anlage - Ermächtigungsübertragungen
Ö 16	Beteiligung am Folgeprojekt zu „EMRLingua“ - Interreg VI –„Connect‘ED“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0099/2023	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 17	Empfehlungen des Unterausschusses zur proaktiven Begleitung der Sicherung der medizinischen Versorgung im Kreis Heinsberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0082/2023/1	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 18	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 17.04.2023 gem. § 5 GeschO betr. "Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 11, Enthaltungen: 0	0049/2023	Anfrage Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 05.05.2022 gem. § 5 GeschO betr. Mitgliedschaft Zukunftsnetz Mobilität Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 17.04.2023 gem. § 5 GeschO betr. Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität
Ö 19	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FW gem. § 5 GeschO betr. "Stellungnahme: Nachhaltige Finanzierung für einen zukunftsfähigen Nahverkehr" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0053/2023	Antrag Anlage - Gemeinsamer Antrag - Nachhaltige Finanzierung ÖPNV Anlage - Stellungnahme Nachhaltige Finanzierung Nahverkehr
Ö 20	Bericht der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 21	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gem. § 12 GeschO betr. "Einbau intelligenter Messeinrichtungen (Smart Meter) und Nutzung dynamischer Stromtarife im Kreisgebiet" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0094/2023	Anfrage Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN betr. Smart Meter
Ö 22	Gemeinsame Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP und FW gem. § 12 GeschO zum Tagesordnungspunkt "Richtlinien zur Übernahme von Elternbeiträgen im Rahmen der offenen Ganztagsschule; hier Aufhebung der Richtlinien" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0106/2023	Anfrage Anfrage betr. TOP Richtlinien zur Übernahme von Elternbeiträgen im Rahmen der offenen Ganztagsschule
Ö 22.1	Richtlinien zur Übernahme von Elternbeiträgen im Rahmen der offenen Ganztagsschule; hier: Aufhebung der Richtlinien Beschluss: keine Beschlussfassung	0079/2023/1	Beschlussvorlage/Antrag Anlage 1 - OGS-Beiträge Jahresdurchschnitt Anlage 2 - 2. Änderung Elternbeitragssatzung neue Fassung Anlage 3 - Rückmeldung Stadt Wegberg Anlage 4 - Rückmeldung Gemeinde Waldfeucht Anlage 5 - Rückmeldung Stadt Wassenberg Anlage 6 - Rückmeldung Stadt Übach-Palenberg Anlage 7 - Rückmeldung Gemeinde Gangelt Elternbeitragstabelle KiTa ab 08-23 - Anlage 1 zur Elternbeitragssatzung (Anlage 2) Elternbeitragstabelle Tagespflege ab 08-23 - Anlage 2 zur Elternbeitragssatzung (Anlage 2)
Nicht öffentlicher Teil:
N 23	Ernennungs- und Höhergruppierungsvorschläge für das Jahr 2023
N 24	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 KrO NRW zur Einstellung eines tariflich Beschäftigten als Leiter des Kreisjugendamtes
N 25	Fachberatungsstelle bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche
N 26	EWV Energie- und Wasserversorgung GmbH (EWV)
N 27	Grunderwerb für die Erweiterung der Rurtalschule
N 28	Erwerb von landwirtschaftlichem Grundbesitz in der Gemarkung Geilenkirchen als Tauschland für naturschutzfachliche Zwecke
N 29	Bericht der Verwaltung
N 30	Anfragen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: