SessionNet | Kreistag - 20.06.2023

Sitzung

KT/003/2023

Gremium

Kreistag

Raum

im Großen Sitzungssaal im Kreishaus Heinsberg

Datum

20.06.2023

Zeit

18:00-18:46 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Anlage Niederschrift TOP 17 - Neufassung Richtlinien OGS

Anlage Niederschrift TOP 8 - Dringlichkeitsentscheidung Deutschlandticket Schulen

Einladung Kreistag 20.06.2023 öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gremienneubesetzungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0051/2023	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 2	Wahl eines neuen stellvertretenden Mitglieds für den Naturschutzbund Deutschland e. V. (NABU) im Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde des Kreises Heinsberg wegen Nichtannahme der Wahl Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0091/2023	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 3	Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichts Aachen für die Wahlperiode 2024 - 2028 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0052/2023	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 4	Kreishaushalt 2023 hier: Verzicht auf Kreisumlage in Höhe der hälftigen LVR-Hebesatzsenkung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0093/2023	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 5	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung der Entgelt- und Besoldungsabrechnung zwischen der Gemeinde Waldfeucht und dem Kreis Heinsberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0050/2023	Beschlussvorlage/Antrag Anlage - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Waldfeucht - Entwurf
Ö 6	Errichtung einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0065/2023	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 7	Umbenennung der Jakob-Muth-Schule, Standort Oberbruch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0066/2023	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 8	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 KrO NRW zur Einführung des Deutschlandtickets an Schulen in Kreisträgerschaft Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0107/2023	Beschlussvorlage/Antrag Dringlichkeitsentscheidung Deutschlandticket - Entwurf
Ö 9	Kooperationsvereinbarung zum Förderprojekt "Strategiekonzept Tourismusentwicklung im Rheinischen Revier" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0055/2023/1	Beschlussvorlage/Antrag Anlage 2 - Ausführliche Vorhabenbeschreibung Anlage Kooperationsvereinbarung
Ö 10	Jugendhilfeplanung – Erhalt von Kindergartenplätzen – Kindertagesstätte „Lindenbaum" in Gangelt-Breberen Beschlussfassung Neubau zum Erhalt von 10 Plätzen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0088/2023/1	Beschlussvorlage/Antrag Anlage 1 - Interessenbekundung Erweiterung
Ö 11	Ermächtigungsübertragungen nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO NRW) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0096/2023	Beschlussvorlage/Antrag Anlage - Ermächtigungsübertragungen
Ö 12	Beteiligung am Folgeprojekt zu „EMRLingua“ - Interreg VI –„Connect‘ED“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0099/2023	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 13	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 17.04.2023 gem. § 5 GeschO betr. "Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 30, Enthaltungen: 0	0049/2023	Anfrage Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 05.05.2022 gem. § 5 GeschO betr. Mitgliedschaft Zukunftsnetz Mobilität Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 17.04.2023 gem. § 5 GeschO betr. Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität
Ö 14	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FW gem. § 5 GeschO betr. "Stellungnahme: Nachhaltige Finanzierung für einen zukunftsfähigen Nahverkehr" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0053/2023	Antrag Anlage - Gemeinsamer Antrag - Nachhaltige Finanzierung ÖPNV Anlage - Stellungnahme Nachhaltige Finanzierung Nahverkehr
Ö 15	Bericht der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16	Gemeinsame Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP und FW vom 15.06.2023 zum TOP "Richtlinien zur Übernahme von Elternbeiträgen im Rahmen der offenen Ganztagsschule" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0108/2023	Anfrage Anfrage GRÜNE, SPD, FDP und FW zum TOP Änderung Richtlinien Elternbeiträge
Ö 17	Richtlinien zur Übernahme von Elternbeiträgen im Rahmen der offenen Ganztagsschule Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 19, Enthaltungen: 2	0079/2023/1	Beschlussvorlage/Antrag Anlage 1 - OGS-Beiträge Jahresdurchschnitt Anlage 2 - 2. Änderung Elternbeitragssatzung neue Fassung Anlage 3 - Rückmeldung Stadt Wegberg Anlage 4 - Rückmeldung Gemeinde Waldfeucht Anlage 5 - Rückmeldung Stadt Wassenberg Anlage 6 - Rückmeldung Stadt Übach-Palenberg Anlage 7 - Rückmeldung Gemeinde Gangelt Elternbeitragstabelle KiTa ab 08-23 - Anlage 1 zur Elternbeitragssatzung (Anlage 2) Elternbeitragstabelle Tagespflege ab 08-23 - Anlage 2 zur Elternbeitragssatzung (Anlage 2)
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Ernennungs- und Höhergruppierungsvorschläge für das Jahr 2023
N 19	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 KrO NRW zur Einstellung eines tariflich Beschäftigten als Leiter des Kreisjugendamtes
N 20	Fachberatungsstelle bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche
N 21	EWV Energie- und Wasserversorgung GmbH (EWV)
N 22	Grunderwerb für die Erweiterung der Rurtalschule
N 23	Erwerb von landwirtschaftlichem Grundbesitz in der Gemarkung Geilenkirchen als Tauschland für naturschutzfachliche Zwecke
N 24	Bericht der Verwaltung
N 25	Anfragen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: