SessionNet | Kreistag - 12.03.2024

Sitzung

KT/001/2024

Gremium

Kreistag

Raum

im Großen Sitzungssaal im Kreishaus Heinsberg

Datum

12.03.2024

Zeit

18:00-18:20 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Einladung Kreistag 12.03.2024 öffentlich

Anlage TOP 4 - Gebührensatzung Rettungsdienst 2024 neu

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung und Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0004/2024	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 2	Gremienneubesetzungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0046/2024	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 3	Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg mit der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	0045/2024	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 4	Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst des Kreises Heinsberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0221/2023/1	Beschlussvorlage/Antrag Anlage - Gebührensatzung Rettungsdienst 2024 Entwurf
Ö 5	Beteiligung des Kreises an der Gesellschaft NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0006/2024	Beschlussvorlage/Antrag Anlage Gesellschaftsvertrag, 25.01.24
Ö 6	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0007/2024	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 7	Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding hier: Anpassung der maximalen Höhe des Verlustausgleichs der Gesellschafter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0008/2024	Beschlussvorlage/Antrag Anlage 1 Entwurf Gesellschaftsvertragsänderung NEW Kommunalholding GmbH Anlage 2 Synopse Gesellschaftsvertragsänderung NEW Kommunalholding GmbH
Ö 8	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Kauf der Geschäftsanteile der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0032/2024	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 9	Fortführung Frauenberatung im Kreis Heinsberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0026/2024	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 10	Psychiatrie- und Suchtplan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0038/2024	Beschlussvorlage/Antrag Anlage - Psychiatrieplan des Kreises Heinsberg
Ö 11	Erlass einer Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Gebiet des Kreises Heinsberg (Katzenschutzverordnung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0042/2024	Beschlussvorlage/Antrag Anlage - Entwurf Katzenschutzverordnung
Ö 12	Genehmigung der Eilentscheidung nach § 50 Abs. 3 KrO NRW zur Errichtung einer Bauhalle für das Berufskolleg Ernährung, Sozialwesen, Technik in Geilenkirchen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0020/2024/2	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 13	Einrichten eines Automatisierungs- und Industrie 4.0 - Labors am Berufskolleg Ernährung, Sozialwesen, Technik in Geilenkirchen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0021/2024	Beschlussvorlage/Antrag
Ö 14	Grundsatzbeschluss zur Direktvergabe des ÖPNV im Kreis Heinsberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0036/2024	Beschlussvorlage/Antrag Anlage - Zeitplan Verfahren Direktvergabe
Ö 15	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 5 GeschO betr. "Fachkräftesicherung durch Vereinbarkeit von Familie und Beruf" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0229/2023	Beschlussvorlage/Antrag Antrag der CDU-Fraktion betr. Fachkräftesicherung durch Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Ö 16	Bericht der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Betrauung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Heinsberg mbH (WFG)
N 19	Beauftragung der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH zum Projektmanagement des PFAS-Schadens am ehemaligen Flugplatz Wildenrath
N 20	Erwerb von landwirtschaftlichem Grundbesitz in den Gemarkungen Gerderath und Golkrath für verschiedene straßenbauliche Zwecke
N 21	Bericht der Verwaltung
N 22	Anfragen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: