SessionNet | Ausschuss für Umwelt, Klima, Verkehr und Strukturwandel - 26.02.2014 - 18:00-20:05 Uhr

Sitzung

UV/001/2014

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Klima, Verkehr und Strukturwandel

Raum

im Großen Sitzungssaal im Kreishaus Heinsberg

Datum

26.02.2014

Zeit

18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Stellungnahme des Kreises zum Entwurf des neuen Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0248/2014	Vorlage A TOP 1.1 StN KRHS LEP NRW A TOP 1.2 LKT NRW AusUmwelt Bau Entwurf LEP A TOP 1.3 LKT NRW AusWiVk. Entwurf LEP
Ö 2	Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen bei den Offenlandlebensräumen in "Natura 2000"- Gebieten und sonstigen Naturschutzgebieten des Kreises sowie Sauberhalten und Pflege der Grünflächen an Kreisstraßen und auf den ehemaligen Kreismülldeponien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0249/2014	Vorlage
Ö 3	Freizeit- / Fahrrad-Busangebot im Kreis Heinsberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0271/2014	Vorlage A TOP 3 Freizeitbus B
Ö 4	Antrag der Kreistagsfraktion GRÜNE vom 24.04.2013 gemäß § 5 der Geschäftsordnung: Einführung eines Job-Tickets für die Bediensteten der Kreisverwaltung Heinsberg und Beschäftigten der kreiseigenen Gesellschaften und Verbände Beschluss: zurückgestellt	0250/2014	Vorlage Antrag/Anfrage A TOP 4.1 Antrag KT-Fraktion GRÜNE Job-Ticket A TOP 4.2 Mitarbeiterbefragung Job-Ticket AVV-west
Ö 5	Antrag der Kreistagsfraktion GRÜNE vom 12.02.2014 gemäß § 5 der Geschäftsordnung: Anlegung von Blühstreifen bzw. Blühflächen auf kreiseigenen Grünflächen sowie Erstellung eines komplementären Maßnahmenkonzeptes zum Schutz von Insekten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0270/2014	Vorlage Antrag/Anfrage Antrag KT-Frakt. GRÜNE 12.02.2014 Anlegung von Blühflächen & Maßnahmenkonzept
Ö 6	Bericht der Verwaltung
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anfrage der FW-Kreistagsfraktion gemäß § 12 Geschäftsordnung vom 17.01.2014: Durchgängige Öffnung der "Hastenrather Straße" in Gangelt für den Straßenverkehr unter Aufhebung der Abbindung dieser Straße von der Umgehungsstraße K 5 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0251/2014	Antrag/Anfrage A TOP 5.1 Anfrage FW-Fraktion Öffnung Hastenrather Straße zur K 5 in Gangelt A TOP 5.1 Anfrage FW-Fraktion Öffnung Hastenrather Straße zur K 5 in Gangelt ÜP
Ö 7.2	Anfrage der FW-Kreistagsfraktion vom 19.02.2014 gemäß § 12 Geschäftsordnung: Illegale Einleitungen in die Schwalm Beschluss: zur Kenntnis genommen	0295/2014
Ö 7.3	Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 21.02.2014 gemäß § 12 Geschäftsordnung: Straßenverkehrsrechtliche Anordnung einer "Tempo-30-Zone" in den Ortschaften Saeffelen und Waldfeucht für den Lkw-Verkehr in den Nachtstunden (22.00 Uhr bis 6.00 Uhr) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0296/2014
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Vergabe eines Nachauftrages zur grundhaften Erneuerung der Kreisstraße K 6 von der Kreisgrenze zum Kreis Düren bei Gereonsweiler bis zur L 228 bei Geilenkirchen-Lindern
N 9	Bericht der Verwaltung
N 10	Anfragen