SessionNet | Kreisausschuss - 28.04.2015

Sitzung

KA/002/2015

Gremium

Kreisausschuss

Raum

im Kleinen Sitzungssaal im Kreishaus Heinsberg

Datum

28.04.2015

Zeit

18:00-18:50 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Übersicht Vorberatungen 28.04.2015 öffentlich

Anlage zu TOP 7

Einladung Kreisausschuss 28.04.2015 öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ausschussergänzungswahlen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0093/2015	Beschlussvorlage
Ö 2	Gesamtabschluss des Kreises Heinsberg zum 31.12.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0056/2015/1	Beschlussvorlage
Ö 3	Ermächtigungsübertragungen nach § 22 GemHVO NRW Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0069/2015	Beschlussvorlage Anlagen 1-3
Ö 4	Technologiezentrum Jülich GmbH (TZJ) hier: Gründung einer Projektgesellschaft Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0078/2015	Beschlussvorlage Gesellschaftvertrag Projektgesell V4 Beschluss 13-03-2015
Ö 5	Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0054/2015/1	Beschlussvorlage
Ö 6	Erlass einer neuen Gebührensatzung für den Rettungsdienst des Kreises Heinsberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0080/2015	Beschlussvorlage
Ö 7	Organisation des allgemeinen ärztlichen Bereitschaftsdienstes im Kreis Heinsberg (Notdienstpraxen) Beschluss: zurückgestellt	0059/2015/1	Beschlussvorlage
Ö 8	Entscheidung über die Weiterleitung eines Förderantrags "Entwicklung altengerechter Quartiere in NRW" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0062/2015/1	Beschlussvorlage
Ö 9	Teilnahme der Janusz-Korczak-Schule am Projekt Schule von acht bis eins für den Primarbereich Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0018/2015	Beschlussvorlage
Ö 10	Einrichtung eines außerunterrichtlichen Betreuungsangebotes am Kreisgymnasium Heinsberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0019/2015	Beschlussvorlage
Ö 11	Weiterführung der Grenzgängerberatung im Kreis Heinsberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0084/2015	Beschlussvorlage
Ö 12	Gemeinsamer Antrag gem. § 5 GeschO der CDU- und der FDP-Fraktion zur Umsetzung der Empfehlungen des Abschlussberichtes der KGSt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0023/2015/1	Antrag/Anfrage
Ö 13	Antrag gem. § 5 GeschO der FW-Fraktion betr. "Mehraufwendungen für Pensionen" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0079/2015	Antrag/Anfrage Antrag FW - Pensionsrückstellungen
Ö 14	Antrag gem. § 5 GeschO der FDP-Fraktion betr. "Aktueller Sachstandbericht zur interkommunalen Zusammenarbeit" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0083/2015	Antrag/Anfrage Antrag FDP - Aktueller Sachstandsbericht zur interkommunalen Zusammenarbeit
Ö 15	Antrag nach § 5 Geschäftsordnung der FDP-Fraktion betr. Fortschreibung der kreisweiten Schulentwicklungsplanung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0020/2015/1	Beschlussvorlage
Ö 16	Bericht der Verwaltung
Ö 17	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Ernennungsvorschläge für das Jahr 2015
N 19	Ernennung von zwei stellvertretenden Kreisbrandmeistern
N 20	Vergabe eines Auftrages für die Beförderung der Schülerinnen und Schüler der Gebrüder-Grimm-Schule in Heinsberg (Schülerspezialverkehr)
N 21	Erwerb von Ackerflächen in der Gemarkung Saeffelen für naturschutzfachliche Zwecke
N 22	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Genehmigung einer Dienstreise
N 23	Bericht der Verwaltung
N 24	Anfragen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: