Sitzung
KT/001/2015
Gremium
Kreistag
Raum
im Großen Sitzungssaal im Kreishaus Heinsberg
Datum
12.03.2015
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ausschussergänzungswahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0013/2015
Ö 2
Bildung des Wahlausschusses für die Hauptverwaltungsbeamtenwahl 2015 und die Kommunalwahlen im Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0014/2015
Ö 3
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Hauptverwaltungsbeamtenwahl 2015 und die Kommunalwahlen im Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0038/2015
Ö 4
Vorschlag für die Wahl eines stellvertretenden Vertreters der Kreiswerke Heinsberg GmbH im Aufsichtsrat der NEW Kommunalholding GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0001/2015
Ö 5
Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0039/2015
Ö 6
Änderung der Verordnung zur Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Kreis Heinsberg (Taxentarif)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 17, Enthaltungen: 0

 0542/2014/1
Ö 7
Abschluss einer Vereinbarung über den Bau und die Finanzierung der L 117 n, Umgehung Hückelhoven-Ratheim und -Millich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0012/2015
Ö 8
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Köln und dem Kreis Heinsberg über die Durchführung der Kenntnisprüfung und des Verfahrens zur Erteilung von Erlaubnissen nach dem Heilpraktikergesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0026/2015
Ö 9
Weiterführung der Schulsozialarbeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 0027/2015/1
Ö 10
Örtliche Planung - Verbindliche Bedarfsplanung des Kreises Heinsberg 2015 bis 2018 - gemäß § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0011/2015/1
Ö 11
Antrag gem. § 5 GeschO der FW-Fraktion betr. "Entwicklung altengerechter Quartiere in NRW"

Beschluss: abgesetzt

 0022/2015
Ö 12
Gemeinsamer Antrag gem. § 5 GeschO der CDU- und der FDP-Fraktion zur Umsetzung der Empfehlungen des Abschlussberichtes der KGSt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0023/2015
Ö 13
Antrag gem. § 5 GeschO der LINKE-Fraktion betr. "Prüfauftrag zur Übernahme der Mehrkosten für den Transport von Menschen mit Behinderung im Rollstuhl"

Beschluss: abgesetzt

 0035/2015
Ö 14
Antrag gem. § 5 GeschO der GRÜNE-Fraktion betr. "Resolution zu TTIP (Internationales Handels- und Dienstleistungsabkommen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0037/2015
Ö 15
Antrag gem. § 5 GeschO der SPD-Fraktion betr. "Resolution zum Erhalt der Notfallpraxen im Kreis Heinsberg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0036/2015
Ö 16
Gemeinsamer Antrag gem. § 5 GeschO der SPD-, GRÜNE- und LINKE Fraktion betr. "Geschlechtergerechte Sprache in der Geschäftsordnung des Kreises"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0040/2015
Ö 17
Bericht der Verwaltung
 
Ö 18
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Abberufung eines Prüfers beim Rechnungsprüfungsamt
 
N 20
Genehmigung einer Dienstreise
 
N 21
Bericht der Verwaltung
 
N 22
Anfragen