SessionNet | Kreisausschuss - 08.11.2016

Sitzung

KA/005/2016

Gremium

Kreisausschuss

Raum

im Kleinen Sitzungssaal im Kreishaus Heinsberg

Datum

08.11.2016

Zeit

18:00-18:55 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Anfrage der Fraktion Die Grünen gem. § 12 GeschO betr. "Potenziale der migrantischen Wirtschaft stärker nutzen"

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ergänzungswahlen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0462/2016	Beschlussvorlage
Ö 2	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Ergänzungswahl für den Schulausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0470/2016	Beschlussvorlage Dringlichkeitsentscheidung zur Ergänzungswahl für den Schulausschuss
Ö 3	Prüfung des Jahresabschlusses des Kreises Heinsberg zum 31.12.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0452/2016/1	Beschlussvorlage
Ö 4	Behandlung des Jahresfehlbetrages 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0460/2016	Beschlussvorlage
Ö 5	Förderprogramm des MFKJKS des Landes NRW zum Thema "Präventives Handeln vor Ort stärken - Kommunales Förderprogramm zur Rechtsextremismus- und Rassismusprävention" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0391/2016	Beschlussvorlage
Ö 6	Zuschuss für die Mittagsverpflegung an den Förderverein der Janusz-Korczak-Schule des Kreises Heinsberg, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt "Emotionale und soziale Entwicklung" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0429/2016	Beschlussvorlage
Ö 7	Erweiterung der Rurtal-Schule des Kreises Heinsberg mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" - Vorstellung der beabsichtigten baulichen Maßnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0430/2016	Beschlussvorlage
Ö 8	Veränderung des Zeitpunktes der Auflösung der Gebrüder-Grimm-Schule des Kreises Heinsberg, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt „Sprache" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0435/2016	Beschlussvorlage
Ö 9	Errichtung eines Bildungsgangs „Fachoberschule, Klasse 13" am Berufskolleg Wirtschaft des Kreises Heinsberg in Geilenkirchen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0438/2016	Beschlussvorlage
Ö 10	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Heinsberg (Elternbeitragssatzung) vom 23.11.2011 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0456/2016/1	Beschlussvorlage
Ö 11	Neubau der Kreisstraße EK 13/EK 17 als Ortsumgehung Gangelt - 1. Verkehrsabschnitt "West" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0415/2016	Beschlussvorlage A zu TOP 1 und 6 Ü-Plan OU-Gangelt-West
Ö 12	Antrag der Fraktion CDU gem. § 5 GeschO betr. "Prüfauftrag zur Einführung eines „school-plus-tickets" im Kreis Heinsberg" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0446/2016	Antrag/Anfrage Antrag der Fraktion CDU gem. § 5 GeschO betr. "Prüfauftrag zur Einführung eines "school-plus-tickets" im Kreis Heinsberg"
Ö 13	Antrag der Fraktion CDU gem. § 5 GeschO betr. "Beteiligung des Kreises Heinsberg an der Vogelsang ip gGmbH" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0463/2016	Antrag/Anfrage Antrag der Fraktion CDU gem. § 5 GeschO betr. "Beteiligung des Kreises Heinsberg an der Vogelsang ip gGmbH"
Ö 14	Antrag der Fraktion Die Grünen gem. § 5 GeschO betr. "Stromversorgung der kreiseigenen Liegenschaften" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0471/2016	Antrag/Anfrage Antrag der Fraktion Die Grünen gem. § 5 GeschO betr. "Stromversorgung der kreiseigenen Liegenschaften"
Ö 15	Antrag der Fraktion Die Linke gem. § 5 GeschO betr. "Das muss drin sein" - Geförderte Ombudsstelle für Hartz IV Empfänger im Kreis Heinsberg Beschluss: abgesetzt	0464/2016	Antrag/Anfrage Antrag der Fraktion Die Linke gem. § 5 GeschO betr. "Das muss drin sein - Geförderte Ombudsstelle für Hartz IV Empfänger im Kreis Heinsberg"
Ö 16	Bericht der Verwaltung
Ö 17	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Vergabe eines Auftrages zur Fortschreibung der kreisweiten Schulentwicklungsplanung
N 19	Neueinrichtung eines Elektrolabors am Berufskolleg Ernährung, Sozialwesen, Technik des Kreises Heinsberg in Geilenkirchen
N 20	Vergabe eines Auftrages zur Beschaffung eines Abrollbehälters Technische Einsatzleitung (AB-TEL)
N 21	Vergabe eines Auftrages zur Beschaffung eines Dienstfahrzeuges für das Ordnungsamt
N 22	Vergabe eines Auftrages zur Beschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsmessgerätschaft
N 23	Vergabe eines Auftrages über die Erstellung eines integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes für den eigenen Aufgabenbereich des Kreises Heinsberg
N 24	Vergabe eines Auftrages über die Lieferung eines Ackerschleppers für den Kreisbauhof in Heinsberg-Scheifendahl
N 25	Neubau der Kreisstraße EK 13/EK 17 als Ortsumgehung Gangelt; Entwurf der Vereinbarung über die finanzielle Abwicklung zum Neubau des 1. Verkehrsabschnittes "West" der Ortsumgehung Gangelt
N 26	Erwerb von Waldflächen in der Gemarkung Wegberg-Wildenrath im Bereich des am Gewerbe- und Industriegebiet Wildenrath angrenzenden Naturschutzgebietes zu Zwecken des Naturschutzes und der Landschaftspflege
N 27	Erwerb von landwirtschaftlichem Grundbesitz in der Gemarkung Geilenkirchen-Gillrath zu Zwecken des Naturschutzes und der Landschaftspflege
N 28	Bericht der Verwaltung
N 29	Anfragen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: