SessionNet | Kreistag - 17.11.2016

Sitzung

KT/005/2016

Gremium

Kreistag

Raum

im Großen Sitzungssaal im Kreishaus Heinsberg

Datum

17.11.2016

Zeit

18:00-18:55 Uhr

Tagesordnung

Anlage 1 Haushaltsrede des Landrates

Anlage 2 Haushaltsrede des Kreiskämmerers

Anlage 3 Anfrage der FDP-Fraktion vom 13.11.2016

Einladung Kreistag 17.11.2016 öffentlich

Niederschrift Kreistag 17.11.2016 öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ergänzungswahlen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0462/2016	Beschlussvorlage
Ö 2	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Ergänzungswahl für den Schulausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0470/2016	Beschlussvorlage Dringlichkeitsentscheidung zur Ergänzungswahl für den Schulausschuss
Ö 3	Prüfung des Jahresabschlusses des Kreises Heinsberg zum 31.12.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0452/2016/1	Beschlussvorlage
Ö 4	Behandlung des Jahresfehlbetrages 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0460/2016	Beschlussvorlage
Ö 5	Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0475/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 Einbringung Haushalt 2017 Anlage 2 Einbringung Haushalt 2017 Anlage 3 Einbringung Haushalt 2017 Anlage 4 Einbringung Haushalt 2017 Anlage 5 Einbringung Haushalt 2017 Anlage 6 Einbringung Haushalt 2017
Ö 6	Förderprogramm des MFKJKS des Landes NRW zum Thema "Präventives Handeln vor Ort stärken - Kommunales Förderprogramm zur Rechtsextremismus- und Rassismusprävention" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0391/2016	Beschlussvorlage
Ö 7	Erweiterung der Rurtal-Schule des Kreises Heinsberg mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" - Vorstellung der beabsichtigten baulichen Maßnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0430/2016	Beschlussvorlage
Ö 8	Veränderung des Zeitpunktes der Auflösung der Gebrüder-Grimm-Schule des Kreises Heinsberg, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt „Sprache" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0435/2016	Beschlussvorlage
Ö 9	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Heinsberg (Elternbeitragssatzung) vom 23.11.2011 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0456/2016/1	Beschlussvorlage
Ö 10	Antrag der Fraktion CDU gem. § 5 GeschO betr. "Beteiligung des Kreises Heinsberg an der Vogelsang ip gGmbH" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 3, Enthaltungen: 1	0463/2016	Antrag/Anfrage Antrag der Fraktion CDU gem. § 5 GeschO betr. "Beteiligung des Kreises Heinsberg an der Vogelsang ip gGmbH"
Ö 11	Antrag der Fraktion Die Linke gem. § 5 GeschO betr. "Das muss drin sein" - Geförderte Ombudsstelle für Hartz IV Empfänger im Kreis Heinsberg Beschluss: abgesetzt	0464/2016	Antrag/Anfrage Antrag der Fraktion Die Linke gem. § 5 GeschO betr. "Das muss drin sein - Geförderte Ombudsstelle für Hartz IV Empfänger im Kreis Heinsberg"
Ö 12	Antrag der Fraktion Die Grünen gem. § 5 GeschO betr. "Stromversorgung der kreiseigenen Liegenschaften" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0471/2016	Antrag/Anfrage Antrag der Fraktion Die Grünen gem. § 5 GeschO betr. "Stromversorgung der kreiseigenen Liegenschaften"
Ö 13	Bericht der Verwaltung
Ö 14	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Erwerb von Waldflächen in der Gemarkung Wegberg-Wildenrath im Bereich des am Gewerbe- und Industriegebiet Wildenrath angrenzenden Naturschutzgebietes zu Zwecken des Naturschutzes und der Landschaftspflege
N 16	Erwerb von landwirtschaftlichem Grundbesitz in der Gemarkung Geilenkirchen-Gillrath zu Zwecken des Naturschutzes und der Landschaftspflege
N 17	Bericht der Verwaltung
N 18	Anfragen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: