Sitzung
GS/003/2016
Gremium
Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Generationenfragen
Raum
Technisches Hilfswerk Übach-Pelnerberg, Werkstraße 3, 52531 Übach-Palenberg
Datum
30.11.2016
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vorstellung des THW, Ortsverband Übach-Palenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0485/2016
Ö 2
Örtliche Planung 2016 -2019 – Verbindliche Bedarfsplanung des Kreises Heinsberg - gemäß § 7 Abs. 6 des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen (1. Aktualisierung der verbindlichen Planung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0486/2016
Ö 3
Bericht der Verwaltung
 
Ö 3.1
Übertragung der Zuständigkeit für die Anerkennung niedrigschwelliger Betreuungs- und Entlastungsangebote gem. § 45 a SGB XI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0487/2016
Ö 3.2
Änderung der Zuständigkeit für die ambulante Hilfe zur Pflege durch das Inklusionsstärkungsgesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0488/2016
Ö 3.3
Gesundheitsbericht 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0489/2016
Ö 3.4
Stand des Interreg V - Verfahrens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0490/2016
Ö 3.5
Suchtbericht 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0491/2016
Ö 3.6
Vorstellung des Sprachtherapeutischen Dienstes des Kreises Heinsberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0492/2016
Ö 4
Antrag der SPD-Fraktion gem. § 5 GeschO vom 16.11.2016 betreffend "Zusammenstellung Dolmetscherlisten"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0493/2016
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Anfrage der Fraktion DIE LINKE gem. § 12 GeschO vom 08.09.2016 betreffend "Hartz IV-Sanktionen gegen Schüler"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0494/2016
Ö 5.2
Anfrage der SPD-Fraktion gem. § 12 GeschO vom 16.11.2016 betreffend "Behindertenfahrdienst"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0495/2016

Nicht öffentlicher Teil:
N 6
Vergabe eines Auftrages zur Erbringung von Leistungen der psychosozialen Betreuung von SGB II-Leistungsempfängern, die nicht älter als 25 Jahre sind und Abschluss einer Leistungs-, Vergütungs- und Prüfungsvereinbarung
 
N 7
Abschluss einer Leistungs- Vergütungs- und Prüfungsvereinbarung zum Betrieb eines Frauenhauses
 
N 8
Bericht der Verwaltung
 
N 8.1
Sachstandsbericht zur Auftragsvergabe und Durchführung einer kreisweiten Quartiersanalyse als wesentlicher Bestandteil einer kleinräumigen Sozialberichterstattung im Rahmen des im Aufruf „NRW hält zusammen – für ein Leben ohne Armut und Ausgrenzung“