Es wird auf den als Anlage der Einladung zur Sitzung des Kreisausschusses beigefügten Antrag der Fraktionen CDU und FDP gem. § 5 GeschO vom 28.07.2020 verwiesen.

 

Vor Beratung und Beschlussfassung über den eigentlichen Antrag betr. „Bericht über Digitalisierungsprojekte“ ergreift Allgemeiner Vertreter Schneider, wie von Landrat Pusch bei TOP 14 angekündigt, das Wort.

 

Er erläutert, dass das gemeinsame Bürgerportal mit den kreisangehörigen Kommunen am 02.09.2020 von den Hauptverwaltungsbeamten vorgestellt werden solle. Im Bürgerportal gebe es dann bereits über 400 Dienstleistungen. Es solle die neue Kommunikationsplattform für die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Heinsberg werden, wo zukünftig sukzessive immer mehr Dienstleistungen von den Bürgerinnen und Bürgern digital erledigt werden können. Die Homepage des Kreises Heinsberg solle in dem Zusammenhang überarbeitet werden und künftig nur für Neuigkeiten und zur Präsentation des Kreises Heinsberg genutzt werden. Die Dienstleistungen fänden sich dann in dem Bürgerportal, das auf einer landesweit angedachten Lösung basiere.

 

Im Anschluss führt Sachgebietsleiter Storms, Stabsstelle Digitalisierung, in das Bürgerportal ein und zeigt zur Veranschaulichung ein Video. Dieser Film ist abrufbar unter dem Link:  https://ozg.nrw/sites/default/files/media/video_upload/FitKo_FIM032019.mp4. Herr Storms erörtert, dass die Kommunen bei der Erstellung des Serviceportals maßgeblich mitgearbeitet hätten. Alle Dienstleistungen des Kreises und der Kommunen setzen damit auf demselben technischen und im Kreis einheitlich definierten System auf. Trotzdem haben die Kommunen die Möglichkeit, individuelle Gestaltungsformen zu wählen.

 

Herr Storms erklärt den einfachen Aufbau des Portals und die Nutzerfreundlichkeit beispielhaft an der Dienstleistung Liegenschaftsauskünfte. Diese solle künftig ohne die Bearbeitung durch einen Bediensteten vollständig online und somit schneller, papierloser und günstiger für die Bürgerinnen und Bürger erfolgen. Auch das Bezahlverfahren sei online über Kreditkarte oder PayPal möglich. Für alle Dienstleistungen sei künftig nur ein einziger Zugang beim Servicekonto NRW nötig.

 

Landrat Pusch bedankt sich bei der Stabsstelle Digitalisierung für die geleistete Arbeit. Die offenen Fragen der Kreisausschussmitglieder werden seitens des Landrates und der Verwaltung beantwortet.

 

Sodann geht Landrat Pusch auf den gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU und FDP ein. Er erläutert, dass außer Punkt 4 und 5 des Antrages grundsätzlich schon alle Themen von der Verwaltung behandelt worden seien und schlägt daher vor, keinen Beschluss mehr über den Antrag zu fassen. Die noch fehlenden Informationen werden der Niederschrift als Anlage beigefügt. Die Kreisausschussmitglieder erklären sich mit der Vorgehensweise einverstanden.