TOP Ö 9: Gemeinsamer Antrag der Fraktion CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gem. § 5 GeschO betr. "Erklärung "Wir für Menschlichkeit und Vielfalt""

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorschlag:

 

Gemäß den Zielen der Bewegung „Für Menschlichkeit und Vielfalt“ (#wfmv2021) setzen wir uns im Rahmen der Zuständigkeit des Kreises Heinsberg, weiterhin für Inklusion, gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen ohne Ausgrenzung sowie für Gewaltlosigkeit ein, um somit eine menschliche und lebenswerte Zukunft für alle zu ermöglichen.


Die Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben am 09.03.2021 gem. § 5 GeschO den Tagesordnungspunkt „Erklärung „Wir für Menschlichkeit und Vielfalt““ eingereicht.

 

Ein Antragstext zu diesem Tagesordnungspunkt solle folgen.

 

Ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FW vom 22.03.2021 liegt den Kreistagsmitgliedern als Tischvorlage vor.

 

Die antragstellenden Fraktionen erläutern ihren Antrag kurz. Es solle ein Zeichen gegen Ausgrenzung und Diskriminierung gesetzt werden. Der Kreis stehe ohnehin für Weltoffenheit und Vielfalt, solle aber nochmal ein klares Signal für Demokratie, Menschenwürde und gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen setzen. Vom LVR und über 500 Initiativen, Verbänden etc. würde die Bewegung „Für Menschlichkeit und Vielfalt“ bereits unterstützt, sodass auch der Kreis Heinsberg sich dieser anschließen solle.

 

Die AfD-Fraktion erklärt Enthaltung zu dem Antrag aus formalen Gründen der Antragstellung.