Beschluss: zur Kenntnis genommen

Es wird auf die der Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 19.05.2021 als Anlage beigefügte Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.04.2021 verwiesen.

 

Um die Sitzung möglichst kurz zu halten, bittet Ausschussvorsitzender Kehren die Ausschussmitglieder um ihr Einverständnis zur schriftlichen Beantwortung der Anfrage. Dem stimmt der Ausschuss einvernehmlich zu.

 

Die Anfrage beantwortet Frau Schößler, Leiterin des Gesundheitsamtes und Amtsärztin, wie folgt:

 

1.     Hat der Kreis Kenntnis von den Konzepten auf Landesebene in Bezug auf die ZUE Wegberg?

 

      Betreuten und Mitarbeitenden der ZUE wird von der Landesebene sowohl ein Testangebot als auch ein Impfangebot ermöglicht. In Kooperation mit dem DRK werden regelmäßige Testungen bei Bewohnern und Personal durchgeführt. In Absprache mit dem Impfzentrum Erkelenz ist bereits ein Großteil des Personals überwiegend in Impfaktionen vor Ort gegen SARS-CoV-2 geimpft worden. Die Betreuten werden aktuell ebenfalls in Impfaktionen vor Ort mit Unterstützung der niedergelassenen Ärzteschaft geimpft.

 

2.     Wie oft findet ein Austausch des Kreises mit den Landesbehörden statt, der eine gemeinsame Präventions-, Impf- und Teststrategie von Personen in der ZUE Petersholz zum Ziel hat?

 

Das Gesundheitsamt steht in regelmäßigem Kontakt sowohl mit den Verantwortlichen des Betreibers der Einrichtung, ORS, wie auch mit Vertretern der Bezirksregierung vor Ort. Mindestens vierteljährlich finden Besprechungen vor Ort zu den genannten Themen statt, zuletzt am 14.04.2021.

 

3.     Wie weit sind die Impfungen der dort untergebrachten Personen fortgeschritten?

         Siehe 1.

 

4.     Wie werden die Bewohnerinnen und Bewohner in den Gemeinschaftsunterkünften der             Kommunen und auch in der ZUE konkret über Corona, die Möglichkeit von Testungen sowie über Impfungen aufgeklärt und informiert (mehrsprachig)?

 

Aufklärung und Information in allen Landessprachen werden durch die Betreiberfirma und die Bezirksregierung zur Verfügung gestellt.

 

5.     Gibt es bereits eine Teststrategie (Zugang zu kostenlosen Bürgertests, Selbsttests) in den

         Gemeinschaftsunterkünften und der ZUE?

 

Den Bewohnern von Gemeinschaftsunterkünften stehen die Bürgertests zur Verfügung. Die ZUE arbeitet mit dem DKR zusammen und bietet auf diesem Wege regelmäßige Testungen an.

 

6.     Wie ist die Impfsituation in Gemeinschaftsunterkünften der Kommunen und der ZUE?

         a) für das Personal

         b) für Hochrisikogruppen?

 

Siehe 1., Impfungen haben größtenteils schon stattgefunden bzw. werden angeboten. Die Resonanz unter den Migranten ist allerdings zurückhaltend bezüglich des verfügbaren Impfstoffes von Johnson&Johnson.

 

7.     Müssen sie das Impfzentrum in Erkelenz aufsuchen oder wird vor Ort geimpft?

 

Es werden ausschließlich aufsuchende Angebote durch das Impfzentrum in Zusammenarbeit mit den niedergelassenen Ärzten durchgeführt.

 

8.     Wie ist die Versorgung mit medizinischen bzw. FFP2-Masken?

 

         Die ZUE wird zentral von der Bezirksregierung beliefert. Material ist ausreichend vorhanden.

 

9.     Wer trägt die Kosten? Welche Aufwendungen werden vom Land erstattet?

 

           Kostenträger ist das Land.