Es wird auf die als Anlage der Einladung zur Sitzung
des Kreistages beigefügte Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2021 zur Mobilfunk-
und Breitbandversorgung verwiesen.
Landrat Pusch beantwortet die Anfrage wie folgt:
„Frage 1.: Wie ist der aktuelle Sachstand beim
Ausbau der Mobilfunk- und Breitbandversorgung?
Frage 2.: Wie stellt sich
die Breitband- und Mobilfunkversorgung im Kreis Heinsberg aktuell dar?
Frage 3.: Hat der Kreis
bereits Fördermittel im Rahmen des „Graue-Flecken-Programms“ beantragt oder
plant dies?
Antwort:
Breitbandversorgung im Kreis
Heinsberg:
Im Kreis Heinsberg wird seit
2013 durch die Deutsche Glasfaser eigenwirtschaftlich ein Glasfaser-Netz
errichtet. Der Kreis Heinsberg ist im Vergleich zu anderen Landkreisen
bundesweit in einer Spitzenposition. Seit Beginn der Ausbauaktivitäten hat die
Deutsche Glasfaser über 62.000 Glasfaseranschlüsse gebaut. Laut dem
GigabitAtlas.NRW entspricht dies einer Abdeckung von 64,1 % aller Anschlüsse.
Das 2019 gestartete kreisweite
Förderprojekt ergänzt den bisherigen Ausbau an den Adressen, wo immer noch „Weiße
Flecken“ (weniger als 30 Mbit/s im Downloadbereich) zu finden sind. Die
Ausschreibung und Vergabe wurden abgeschlossen. Am 21.06.2021 wurde der
Kooperationsvertrag zwischen der Deutschen Glasfaser und dem Kreis
unterzeichnet. Durch die finanzielle Unterstützung von Bund und Land werden
1.068 Adressen, darunter 928 Haushalte, 79 Unternehmen, 3 Krankenhäuser und 58
Schul- und Weiterbildungsstandorte versorgt. Starten werden die Ausbaumaßnahmen
im November auf dem Geilenkirchener Stadtgebiet und abgeschlossen werden diese
Mitte 2023 sein.
Neben dem kreisweiten
Förderprojekt, welches durch den Breitbandkoordinator Michael Eßer begleitet
wird, hat der Breitbandkoordinator in diesem Jahr noch einen weiteren Erfolg
erzielen können: Die Deutsche Glasfaser wird überall dort, wo noch keine
Glasfaserinfrastruktur verlegt wurde, kein geförderter Ausbau stattfindet und
kein HFC-Netz (Fernsehkabel) liegt, parallel zum Ausbau des Förderprojektes den
eigenwirtschaftlichen Ausbau wieder aufnehmen. Marketing und Nachfragebündelungen
der Deutschen Glasfaser starten in diesen Gebieten in Kürze. Die geplanten
Gebiete umfassen weitere ca. 40.000 Adressen. Sollte die Bevölkerung das
Angebot annehmen, wäre der Kreis Heinsberg zu mehr als 95% mit einer
Glasfaserinfrastruktur versorgt. Ein Antrag aus dem „Graue-Flecken-Programm“
wäre damit nicht erforderlich.
Mobilfunkversorgung im Kreis
Heinsberg:
In den letzten Wochen wurde
bereits an einigen der mehr als 200 Mobilfunkantennen im Kreis Heinsberg das
3G-Netz abgeschaltet. Sukzessive erfolgt dies bundesweit – spätestens jedoch
bis Ende 2021. Die durch den 3G-Standard belegten Frequenzen werden für den 4G-
und 5G-Netzausbau benötigt. Dementsprechend findet überall dort, wo eine
3G-Mobilfunkantenne platziert war, ein Austausch gegen eine 4G- oder sogar
5G-Antenne statt. Der Mobilfunk im Kreis Heinsberg erlebt somit eine
automatische Ertüchtigung.
Weiterhin besteht die
Schwierigkeit bei der Suche und im Aufbau neuer Mobilfunkantennen für eine
flächendeckende 5G-Versorgung. Der Breitbandkoordinator hat in diesem Jahr mit
den drei großen Mobilfunkanbietern in Kontakt gestanden. Großes Interesse an
einem flächendeckenden 5G-Ausbau im ländlichen Raum haben die Unternehmen
generell nicht, da deren Fokus auf die mit der 5G-Frequenzversteigerung
festgelegten Ausbauziele gerichtet ist. Diese Ziele umfassen den 5G-Ausbau der
Großstädte und der Hauptverkehrswege, darüber hinaus müssen bis Ende 2022 98%
aller Haushalte mit dem 4G-Standard über das mobile Datennetz versorgt sein.
Nichtsdestotrotz müssen alle
Senderstandorte mit dem Glasfaser-Netz verbunden werden, denn ab der
Mobilfunkantenne teilt auch 5G seine Bandbreite auf die gleichzeitig
eingeloggten Nutzer auf. Dementsprechend kann erst mit einer flächendeckenden
Glasfaser-Verfügbarkeit auch ein flächendeckendes 5G-Mobilfunkangebot gemacht
werden. Mit der guten Ausgangslage im Bereich Glasfaser wird der Kreis
Heinsberg perspektivisch auch beim Mobilfunk ein sehr gut aufgestellter
Landkreis sein.
Frage 4.: Wie findet die
Kommunikation mit den kreisangehörigen Kommunen beim Breitbandausbau/beim
Mobilfunkausbau statt?
Antwort: Die Kommunikation zwischen den
kreisangehörigen Kommunen und der Kreisverwaltung zu den Themen Glasfaser- und
Mobilfunkausbau findet über den Breitbandkoordinator statt. Er informiert die
Kommunen regelmäßig über die Entwicklungen im Rahmen des kreisweiten
Förderprojekts Breitband und bildet darüber hinaus die Schnittstelle zur
Deutschen Glasfaser. Das Thema Mobilfunkausbau zählt ebenfalls zu den Aufgaben
des Breitbandkoordinators.
Frage 5.: Beabsichtigt der
Kreis die Einstellung eines Mobilfunkkoordinators bzw. einer
Mobilfunkkoordinatorin?
Antwort: Wie in den
vorherigen Antworten dargelegt, besteht ein enger thematischer Zusammenhang
zwischen Mobilfunk- und Breitbandversorgung. Derzeit ist die Einstellung
eines/r zusätzlichen Mobilfunkkoordinatoren/in nicht vorgesehen, da es anders
als beim Breitbandausbau noch keine Infrastrukturförderung zum flächendeckenden
Ausbau des Mobilfunknetzes gibt. Die Entwicklung der Fördermöglichkeiten wird
jedoch weiterhin beobachtet.“