Beschluss: zur Kenntnis genommen

Es wird auf die als Anlage der Einladung zur Sitzung des Kreistages beigefügte Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2021 zur Mobilfunk- und Breitbandversorgung verwiesen.

 

Landrat Pusch beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

Frage 1.: Wie ist der aktuelle Sachstand beim Ausbau der Mobilfunk- und Breitbandversorgung?

Frage 2.: Wie stellt sich die Breitband- und Mobilfunkversorgung im Kreis Heinsberg aktuell dar?

Frage 3.: Hat der Kreis bereits Fördermittel im Rahmen des „Graue-Flecken-Programms“ beantragt oder plant dies?

 

Antwort:

 

Breitbandversorgung im Kreis Heinsberg:

 

Im Kreis Heinsberg wird seit 2013 durch die Deutsche Glasfaser eigenwirtschaftlich ein Glasfaser-Netz errichtet. Der Kreis Heinsberg ist im Vergleich zu anderen Landkreisen bundesweit in einer Spitzenposition. Seit Beginn der Ausbauaktivitäten hat die Deutsche Glasfaser über 62.000 Glasfaseranschlüsse gebaut. Laut dem GigabitAtlas.NRW entspricht dies einer Abdeckung von 64,1 % aller Anschlüsse.

 

Das 2019 gestartete kreisweite Förderprojekt ergänzt den bisherigen Ausbau an den Adressen, wo immer noch „Weiße Flecken“ (weniger als 30 Mbit/s im Downloadbereich) zu finden sind. Die Ausschreibung und Vergabe wurden abgeschlossen. Am 21.06.2021 wurde der Kooperationsvertrag zwischen der Deutschen Glasfaser und dem Kreis unterzeichnet. Durch die finanzielle Unterstützung von Bund und Land werden 1.068 Adressen, darunter 928 Haushalte, 79 Unternehmen, 3 Krankenhäuser und 58 Schul- und Weiterbildungsstandorte versorgt. Starten werden die Ausbaumaßnahmen im November auf dem Geilenkirchener Stadtgebiet und abgeschlossen werden diese Mitte 2023 sein.

 

Neben dem kreisweiten Förderprojekt, welches durch den Breitbandkoordinator Michael Eßer begleitet wird, hat der Breitbandkoordinator in diesem Jahr noch einen weiteren Erfolg erzielen können: Die Deutsche Glasfaser wird überall dort, wo noch keine Glasfaserinfrastruktur verlegt wurde, kein geförderter Ausbau stattfindet und kein HFC-Netz (Fernsehkabel) liegt, parallel zum Ausbau des Förderprojektes den eigenwirtschaftlichen Ausbau wieder aufnehmen. Marketing und Nachfragebündelungen der Deutschen Glasfaser starten in diesen Gebieten in Kürze. Die geplanten Gebiete umfassen weitere ca. 40.000 Adressen. Sollte die Bevölkerung das Angebot annehmen, wäre der Kreis Heinsberg zu mehr als 95% mit einer Glasfaserinfrastruktur versorgt. Ein Antrag aus dem „Graue-Flecken-Programm“ wäre damit nicht erforderlich.

 

Mobilfunkversorgung im Kreis Heinsberg:

 

In den letzten Wochen wurde bereits an einigen der mehr als 200 Mobilfunkantennen im Kreis Heinsberg das 3G-Netz abgeschaltet. Sukzessive erfolgt dies bundesweit – spätestens jedoch bis Ende 2021. Die durch den 3G-Standard belegten Frequenzen werden für den 4G- und 5G-Netzausbau benötigt. Dementsprechend findet überall dort, wo eine 3G-Mobilfunkantenne platziert war, ein Austausch gegen eine 4G- oder sogar 5G-Antenne statt. Der Mobilfunk im Kreis Heinsberg erlebt somit eine automatische Ertüchtigung.

 

Weiterhin besteht die Schwierigkeit bei der Suche und im Aufbau neuer Mobilfunkantennen für eine flächendeckende 5G-Versorgung. Der Breitbandkoordinator hat in diesem Jahr mit den drei großen Mobilfunkanbietern in Kontakt gestanden. Großes Interesse an einem flächendeckenden 5G-Ausbau im ländlichen Raum haben die Unternehmen generell nicht, da deren Fokus auf die mit der 5G-Frequenzversteigerung festgelegten Ausbauziele gerichtet ist. Diese Ziele umfassen den 5G-Ausbau der Großstädte und der Hauptverkehrswege, darüber hinaus müssen bis Ende 2022 98% aller Haushalte mit dem 4G-Standard über das mobile Datennetz versorgt sein.

 

Nichtsdestotrotz müssen alle Senderstandorte mit dem Glasfaser-Netz verbunden werden, denn ab der Mobilfunkantenne teilt auch 5G seine Bandbreite auf die gleichzeitig eingeloggten Nutzer auf. Dementsprechend kann erst mit einer flächendeckenden Glasfaser-Verfügbarkeit auch ein flächendeckendes 5G-Mobilfunkangebot gemacht werden. Mit der guten Ausgangslage im Bereich Glasfaser wird der Kreis Heinsberg perspektivisch auch beim Mobilfunk ein sehr gut aufgestellter Landkreis sein.

 

 

Frage 4.: Wie findet die Kommunikation mit den kreisangehörigen Kommunen beim Breitbandausbau/beim Mobilfunkausbau statt?

 

Antwort: Die Kommunikation zwischen den kreisangehörigen Kommunen und der Kreisverwaltung zu den Themen Glasfaser- und Mobilfunkausbau findet über den Breitbandkoordinator statt. Er informiert die Kommunen regelmäßig über die Entwicklungen im Rahmen des kreisweiten Förderprojekts Breitband und bildet darüber hinaus die Schnittstelle zur Deutschen Glasfaser. Das Thema Mobilfunkausbau zählt ebenfalls zu den Aufgaben des Breitbandkoordinators.

 

 

Frage 5.: Beabsichtigt der Kreis die Einstellung eines Mobilfunkkoordinators bzw. einer

Mobilfunkkoordinatorin?

 

Antwort: Wie in den vorherigen Antworten dargelegt, besteht ein enger thematischer Zusammenhang zwischen Mobilfunk- und Breitbandversorgung. Derzeit ist die Einstellung eines/r zusätzlichen Mobilfunkkoordinatoren/in nicht vorgesehen, da es anders als beim Breitbandausbau noch keine Infrastrukturförderung zum flächendeckenden Ausbau des Mobilfunknetzes gibt. Die Entwicklung der Fördermöglichkeiten wird jedoch weiterhin beobachtet.“