Sitzung: 02.11.2021 Kreisausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 0195/2021
Beschlussvorschlag:
Den Wahlvorschlägen zur Besetzung der Verbandsversammlung und der
Ausschüsse der euregio rhein-maas-nord wird zugestimmt.
Zum 01.01.2022 tritt der Kreis Heinsberg der euregio rhein-maas-nord bei. Ein einstimmiger Beschluss zu diesem Bestreben wurde in der Sitzung des Kreistages am 22.03.2021 gefasst. Die Verbandsversammlung der euregio rhein-maas-nord hat der Aufnahme des Kreises Heinsberg zwischenzeitlich ebenfalls einstimmig zugestimmt.
Mit Schreiben vom 14.09.2021 wurden die Fraktionen entsprechend informiert und um Vorschläge zur Besetzung der Gremien der euregio rhein-maas-nord gebeten.
Der Kreis Heinsberg wird in der Verbandsversammlung durch fünf Mitglieder vertreten. Gem. § 26 Abs. 5 KrO NRW i. V. m § 113 GO NRW muss der Landrat oder ein von ihm vorgeschlagener Bediensteter dazuzählen. Nach § 7 Nr. 4 der Satzung der euregio bestellen die Mitgliedskörperschaften für jedes Mitglied eine/n Stellvertreter/in.
Für die Verbandsversammlung liegt folgender Wahlvorschlag vor:
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Mitglied |
Stellvertreter/in |
Verwaltung |
Landrat Pusch, Stephan |
Allgemeiner Vertreter Schneider, Philipp |
Fraktion |
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CDU |
Dr. Schmitz, Ferdinand |
Cassel, Thomas |
Dr. Kehren, Hanno |
Wilms, Achim |
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SPD |
N. N. |
N. N. |
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN |
Schwinkendorf, Jutta |
Tillmanns, Sofia |
Die Verbandsversammlung hat darüber hinaus folgende sechs Ausschüsse gebildet:
- INTERREG-Ausschuss
- Fachausschuss Öffentliche Ordnung, Sicherheit und Gesundheit
- Fachausschuss Raumordnung, Infrastruktur, Mobilität, Umwelt und Energie
- Fachausschuss Wirtschaft und Tourismus
- Fachausschuss Arbeitsmarkt und Bildung
- Fachausschuss Soziale Angelegenheiten, Kultur und Sport.
Der Kreis Heinsberg darf für den INTERREG-Ausschuss sowie die Fachausschüsse nach § 12 Nr. 4 der Satzung jeweils ein Mitglied entsenden. Stellvertretungen werden nach Auskunft der euregio rhein-maas-nord nicht bestellt.
Für die Ausschüsse wird folgender Besetzungsvorschlag unterbreitet:
Ausschuss |
Mitglied |
INTERREG-Ausschuss |
Allg. Vertreter Schneider, Philipp |
Fachausschuss Öffentliche Ordnung, Sicherheit und Gesundheit |
Dezernent Lind, Reinhold |
Fachausschuss Raumordnung, Infrastruktur, Mobilität, Umwelt und Energie |
Landrat Pusch, Stephan |
Fachausschuss Wirtschaft und Tourismus |
WFG-Geschäftsführer Schirowski, Ulrich |
Fachausschuss Arbeitsmarkt und Bildung |
Dezernentin Montforts, Anja |
Fachausschuss Soziale Angelegenheiten, Kultur und Sport |
Dezernentin Dr. Maurer, Sonja |
In der Sitzung des Kreisausschusses teilt Landrat Pusch mit,
dass die SPD-Fraktion in Ergänzung der mit der Einladung übermittelten
Wahlvorschläge am 29.10.2021 das Kreistagsmitglied Ilse Lüngen als Mitglied und
das Kreistagsmitglied Andrea Reh als stv. Mitglied für die Verbandsversammlung
der euregio rhein-maas-nord vorgeschlagen hat.