Sitzung: 20.09.2022 Ausschuss für Umwelt, Klima, Verkehr und Strukturwandel
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Beschluss:
Dezernent Lind berichtet dem Ausschuss für Umwelt, Klima, Verkehr und Strukturwandel in der öffentlichen Sitzung zu nachfolgenden Punkten:
Kreisklimakonferenz 2022
Auf politischen Wunsch wurde am 09.09.2022 die erste
Kreisklimakonferenz des Kreises Heinsberg durchgeführt, um diesem wichtigen
Thema eine entsprechende Bühne zu geben. Federführend wurde diese Veranstaltung
durch die Klimaschutzmanagerin des Kreises organisiert. Eingeladen waren neben
Bürgerinnen und Bürger des Kreises Heinsberg Unternehmen aus der Wirtschaft,
Verwaltungen sowie Politik. Im Vorfeld sowie im Anschluss wurde über die
Konferenz berichtet.
Zahlreiche namhafte Referenten konnten für die Veranstaltung gewonnen
werden, die eine umfangreiche Palette interessanter Vorträge und Inhalte
präsentierten.
Für den Vormittag waren Schülerinnen und Schüler eingeladen, um sich
unter Beteiligung des Herrn Landrat Pusch über die Themen Artenvielfalt (Frau
Krojer, Heimat blüht auf e.V.) und Lichtverschmutzung (Herr Kindel, LANUV) zu
informieren und um sich mit den Referenten auszutauschen. Zudem wurden
Schulprojekte, bspw. Dachbegrünung, vorgestellt. Zahlreiche Schülerinnen und
Schüler nahmen das Angebot wahr und sorgten für eine lebhafte Diskussion.
Im Anschluss informierten Unternehmen über die strategische Ausrichtung
der WestVerkehr GmbH (Herr Winkens), zum nachhaltigen Bauen (Herr Wirtz, Rongen
Architekten), zum Thema H2HS - die Entwicklung und Umsetzung eines
vollumfänglichen Wasserstoff-Versorgungssystems im Kreis Heinsberg (Herr
Beckers, BMR energy solutions GmbH), über klimagerechte Quartiersentwicklung
unter Einbezug von Umweltwärme (Herr Jungbauer, Stadtentfalter GmbH /NEW), zum
Klimaschutzmanagement der Stadt Erkelenz, insbes. zum Förderprogramm und zur
klimaneutralen Energieversorgung im Neubaugebiet (Herr Franz, Stadt Erkelenz)
und zum betrieblichen Mobilitätsmanagement (Herr Schaap, Moovis). Eine
interaktive Runde ermöglichte es, auf Fragen einzugehen, die im Rahmen der
Vorträge oder direkt anschließend an diese noch nicht beantwortet werden
konnten.
Diverse Infostände sowie ein Wasserstoffauto und ein Elektrobus trugen
zu einer rundum gelungenen Veranstaltung bei.
Lediglich die Resonanz am Nachmittag übertraf die gesetzten Erwartungen
leider nicht in Gänze. Es bleibt daher zu hoffen, dass die Teilnahme,
insbesondere der geladenen Gäste, künftig der Bedeutung des Themas angemessen
sein wird.
Aktueller Sachstand zur
SPNV-Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Strecke Hückelhoven-Baal nach
Ratheim ggf. bis Wassenberg
Der Nahverkehr Rheinland (NVR) teilt zu den geplanten SPNV-Machbarkeitsstudien im Rheinischen Revier aktuell folgendes mit:
Die Anträge sind beim zuständigen Fördergeber, dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), über das Programm „Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten“ kurz „STARK“ gestellt und haben die Freigaben der zuständigen NRW-Landesministerien (MUNV / MWIKE) erhalten.
Laut BAFA kann sich die Bewilligung jedoch bis in das nächste Jahr hinziehen. Der NVR nutzt die Zwischenzeit zur Vorbereitung der Ausschreibungsunterlagen für verschiedene Machbarkeitsstudien. Für den Kreis Heinsberg ist die MBS Verlängerung der S 8 oder RB 35 von Mönchengladbach nach Hückelhoven-Ratheim (ggf. Wassenberg) (0,46 Mio. Euro)
von Bedeutung.
Hierbei handelt es sich um die Reaktivierung zwischen Hückelhoven-Baal nach Hückelhoven-
Ratheim mit eventueller
Verlängerung bis Wassenberg;
(Betrachtung der Gesamtachse Mönchengladbach – Hückelhoven / Wassenberg,
Betriebskonzept).
Die Machbarkeitsstudien sind Voraussetzung, um zukünftige Planungen anzustoßen und Fördermittel bei Bund und Land für die Planung sowie den Bau zu akquirieren.
Die Gesamtkosten für die SPNV-Machbarkeitsstudien werden vom NVR auf 5,63 Mio. Euro für den Zeitraum 2021 – 2026 geschätzt. Zur Beschleunigung der Antragsprozesse haben der NVR und VRR entschieden, die Eigenanteile für alle Machbarkeitsstudien in Höhe von 0,563 Mio. Euro (10%) selbst zu tragen, ohne direkte kommunale Beteiligung. Der NVR hat die Kosten erstmalig im Haushalt 2021 eingeplant.
Abstimmungsergebnis: