Beschluss: zur Kenntnis genommen

Kreistagsmitglied Michael Schreiner, LINKE-Fraktion, hat mit Wirkung zum 01.12.2014 auf seinen Sitz in der Vertretung des Kreises Heinsberg verzichtet. Nach der Reserveliste der LINKE-Fraktion ist Herr Ullrich Wiehagen, Wegberg, Nachfolger für den ausgeschiedenen Herrn Schreiner. Herr Wiehagen wurde gemäß § 45 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz als Nachfolger des Herrn Schreiner festgestellt.

 

Das neue Kreistagsmitglied wird gemäß § 46 Abs. 3 Kreisordnung durch den Landrat eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.

 

Die Kreistagsmitglieder erheben sich von ihren Plätzen und Herr Ullrich Wiehagen spricht folgende Verpflichtungsformel nach:

 

„Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten und meine Pflichten zum Wohle des Kreises zu erfüllen.“

 

Im Anschluss daran unterzeichnet er die Niederschrift über die Verpflichtung.