Es wird auf die als Tischvorlage in der Sitzung des Kreisausschusses ausliegende Anfrage der SPD-Fraktion gem. § 12 GeschO zur Arbeitsgemeinschaft Grenzland vom 30.11.2022 verwiesen.

 

Landrat Pusch antwortet folgendermaßen:

„1. Wurden die durch die AG Grenzland entstandenen Beziehungen und Netzwerke zu den niederländischen Partnern nach 2016 wie beabsichtigt weitergeführt?

2. Wann haben die letzten Gespräche/Treffen stattgefunden?

3. Konnten Mittel aus Bundes- oder Landesförderungen zum Erhalt von damals entstandenen Strukturen akquiriert werden?

 

Antwort:

Die AG Grenzland bestand aus den Arbeitsgruppen Bildung, Kultur und Sport.

 

Nach Einstellung der finanziellen Förderung von Maßnahmen der AG Grenzland ab dem Jahr 2017 erfolgte seitens der Arbeitsgruppe „Kultur“ eine schriftliche Mitteilung an diejenigen Verbände und Vereine, die in vergangenen Jahren mit der AG Grenzland in Kontakt standen bzw. Fördermittel erhielten. Explizit wurde angeboten, dass man sich gleichwohl bei künftigen grenzüberschreitenden Maßnahmen zwecks Unterstützung – wenn auch nicht in finanzieller Art – an die für Kultur zuständigen Mitarbeitenden beim Kreis Heinsberg wenden könne. Von diesem Angebot ist kein Gebrauch gemacht worden.

 

Um den positiven und über die Jahre gewachsenen Kontakt der Mitglieder der Arbeitsgruppe „Bildung“ aufrecht zu erhalten und sich gegenseitig bei der Durchführung von grenzüberschreitenden Projekten zu unterstützen – insbesondere auch um alternative Fördermöglichkeiten zu diskutieren – fanden noch zwei weitere Arbeitstreffen statt, am 03.05.2017 und am 08.11.2017. Die Resonanz auf die Sitzungen nahm rapide ab, sodass nicht angezeigt war, ein weiteres Treffen zu initiieren.

 

Für die Arbeitsgruppe „Sport“ bestand die Kooperation im Rahmen der AG Grenzland ohnehin nur bilateral mit den Niederlanden. Mit Einstellung der finanziellen Förderung fanden in der Folgezeit keine weiteren Projekte oder Austausche statt.

 

Insgesamt wurden die Netzwerke mit den niederländischen Kommunen nicht, wie der Kreis es gewünscht hätte, fortgeführt und die bilateralen Beziehungen aus der AG Grenzland haben – noch verstärkt durch die Corona-Pandemie – in den vergangenen Jahren in keinem organisierten Format stattgefunden.

 

Am 23.03.2021 hat der Kreistag jedoch einstimmig beschlossen, dem Zweckverband euregio rhein-maas-nord beizutreten, um die zielorientierte und pragmatische grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit niederländischen Partnern wieder zu stärken.

 

 

4. Welche Netzwerke mit den niederländischen Nachbarkommunen bestehen derzeit?

 

Antwort:
Über die euregio rhein-maas-nord wurde in den vergangenen Monaten ein Kontakt zur Gemeinde Sittard-Geleen aufgebaut. Auf Ebene der Behördenleitungen haben bereits mehrere Gespräche und Treffen stattgefunden. Zuletzt war der Sittarder Bürgermeister Hans Verheijen am 23.11.2022 zu einem Informationsaustausch im Kreishaus Heinsberg. Die Einladung zu einem Gegenbesuch des Kreises Heinsberg in Sittard-Geleen wurde hierbei ausgesprochen, ebenso wie zu einem niederländischen Verwaltungssprachkurs Anfang 2023.

 

Darüber hinausgehende, grenzüberschreitende Kontakte, Projekte, Netzwerke oder dergleichen sind u. a.:

 

- Euregio Maas-Rhein

- EMRIC (Euregio Maas-Rhein Einsatz- und Krisenbewältigung)

- EUNIC (Euregio rhein-maas-nord Krisenmanagement)

- GrenzInfoPunkt Aachen-Eurode (Grenzgängersprechstunden)

- euPrevent (euregionales Netzwerk zur Gesundheitsförderung)

- N4 (Netzwerk NRW-Niederlande im Nichtpolizeilichen Krisenmanagement)

- Zusammenarbeit im öffentlichen Rettungsdienst mit der Stadt Aachen, der StädteRegion Aachen sowie dem GDG Zuid Limburg

- Grenzüberschreitende Gewässerkommission (Bezirksregierung Köln, Waterschap NL, Kreis Heinsberg, Stadt und StädeRegion Aachen)

- Grenzüberschreitende Renaturierung Rodebach (Waterschap NL, Gemeinde Selfkant und Kreis Heinsberg)

- Grenzüberschreitende Radwanderrouten (Routebureau Noord- en Midden-Limburg sowie Routenpunkt-Koordinator der Region Zuid Limburg)

- Kooperation ÖPNV/SPNV (Euregio Maas-Rhein, Euregio rhein-maas-nord, AVV/euregionale Koordinierungsstelle) und

- beim Kulturfestival „Rampenfieber“ bestehen Kontakte zu Partnerschulen aus Belgien und den Niederlanden.

 

 

5. Strebt die Verwaltung eine Intensivierung der Zusammenarbeit nach dem Vorbild der ehemaligen AG Grenzland an?

 

Antwort:
Es besteht die Intention, die Zusammenarbeit mit der Gemeinde Sittard-Geleen zu intensivieren. Im Rahmen der weiteren Gespräche werden Bereiche und Projekte einer Zusammenarbeit geklärt.“