Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorschlag:

Die erarbeitete Nachhaltigkeitsstrategie des Kreises Heinsberg wird beschlossen. 


Mit der Unterzeichnung der Musterresolution hat sich der Kreis Heinsberg zu den Zielen der „2030 Agenda für Nachhaltige Entwicklung. Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ bekannt und signalisiert damit seine Bereitschaft, sich für eine Entwicklung vor Ort und weltweit einzusetzen.

Um diesen Prozess sinnvoll umsetzen zu können, nahm der Kreis Heinsberg als Modellkommune am Projekt „Global Nachhaltige Kommune NRW“ teil. Unter externer Begleitung wurde von März 2021 bis Dezember 2022 eine integrierte Nachhaltigkeitsstrategie für den Kreis Heinsberg erarbeitet.

 

Das Projekt „Global Nachhaltige Kommune in NRW“ wurde im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) von Engagement Global gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V. (LAG 21 NRW) durchgeführt.

 

Erarbeitet wurde die Nachhaltigkeitsstrategie des Kreises Heinsberg unter wissenschaftlicher Begleitung durch die Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V. (LAG 21 NRW), von einem verwaltungsinternen Kernteam unter der Federführung der Stabsstelle Nachhaltigkeit in Zusammenarbeit mit einer breit aufgestellten Steuerungsgruppe bestehend aus unterschiedlichen Akteuren aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft.  Das Ziel dabei war es, ein breites gesellschaftliches Spektrum in den Prozess einzubeziehen, um möglichst viele Interessen im Strategieergebnis abzubilden.

 

Geleitet durch 17 globale Nachhaltigkeitsziele, wurden in einem Prozess mit insgesamt fünf Steuerungsgruppensitzungen folgende sechs Handlungsfelder priorisiert:

 

-Nachhaltige Verwaltung

-Nachhaltige Mobilität

-Klimaschutz & Energie

-Ressourcenschutz & Klimafolgenanpassung

-Globale Verantwortung & Eine Welt

-Nachhaltiger Konsum & Gesundes Leben

 

Insgesamt wurden zu den 6 Handlungsfeldern 6 Leitlinien, 24 Strategische Ziele, 58 Operative Ziele sowie 87 Maßnahmen entwickelt.

 

 

Netzfahrplan zur Nachhaltigkeitsstrategie des Kreises Heinsberg 

Übersicht der Leitlinien und strategischen Ziele in den sechs Handlungsfelder

 

 

Mit dem Abschluss der Nachhaltigkeitsstrategie (siehe Anlage der Einladung zur Sitzung des Kreisausschusses), dem ein umfassendes Handlungsprogramm zu Grunde liegt, wurde dem Kreis Heinsberg im Dezember 2022 der Titel „Global Nachhaltige Kommune NRW“ verliehen. Damit ist er Teil eines Systems, das aus der lokalen in die globale Ebene reicht, mit dem Ziel der Sicherung einer nachhaltigen ökonomischen, sozialen sowie ökologischen Entwicklung weltweit.

 

In der Sitzung des Kreisausschusses erklärt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihre Zustimmung zur Nachhaltigkeitsstrategie, da der Kreis durch die Umsetzung der Ziele und Maßnahmen zweifelsfrei nachhaltiger werde. Jedoch geht die erarbeitete Nachhaltigkeitsstrategie der Fraktion nicht weit genug und manche Aspekte seien nicht oder nur unzureichend berücksichtigt, u. a. das Thema Gemeinschaftsverpflegung. Auch eine redaktionelle Überarbeitung der vorgelegten Fassung werde gewünscht.

Auf Nachfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sagt Landrat Pusch zu, einmal jährlich im Kreistag, ggf. auch unterjährig, über die Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie zu berichten.

 

Die Fraktionen von CDU, FDP, SPD und FW loben die erarbeitete Nachhaltigkeitsstrategie und bekräftigen ihre Zustimmung hierzu. Interfraktionell wird allen Mitwirkenden an dieser Agenda gedankt und betont, dass eine breite Basis die Nachhaltigkeitsstrategie erarbeitet habe. Diese berücksichtige nicht nur das Klima, sondern bringe die drei Säulen Ökonomie, Ökologie und Soziales passend in Einklang. Die Nachhaltigkeitsstrategie werde künftig evaluiert und ggf. werde an manchen Stellen nachgesteuert.

Die SPD-Fraktion bittet in diesem Zusammenhang darum, in der nächsten Sitzungsperiode einen möglichen Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität nochmals zu beraten.

 

Landrat Pusch bedankt sich ebenfalls bei allen Akteuren und erklärt, dass es insgesamt einen guten Prozess zur Erarbeitung der Nachhaltigkeitsstrategie gab. Differenzen bei einzelnen Punkten seien unvermeidbar. Die Strategie sei dynamisch und bei manchen Themen werde in Zukunft nachjustiert werden müssen.