Sitzung: 07.06.2023 Kreisausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 0051/2023
Beschlussvorschlag:
Den vorgeschlagenen Gremienneubesetzungen wird zugestimmt.
Nach § 35 Abs. 3 S. 7 Kreisordnung NRW (KrO NRW) wählen die Kreistagsmitglieder im Fall des vorzeitigen Ausscheidens eines Ausschussmitglieds auf Vorschlag der Fraktion, der das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger.
Mit Schreiben vom 31.03.2023 schlägt die FDP-Fraktion als neues stellv. Mitglied von Nina Meyers im Schulausschuss den neuen sachkundigen Bürger Bernd Broszeit anstelle des sachkundigen Bürgers Marcel Marks vor.
Darüber hinaus wird die Verwaltung derzeit in der
Gesellschafterversammlung der
Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH (ZRR) durch Landrat Stephan Pusch
vertreten, stellv. Mitglied ist Dezernent Reinhold Lind.
Dezernent Lind
vertritt den Kreis Heinsberg zusätzlich in zahlreichen Gremien insbesondere im
Bereich ÖPNV sowie Naturpark Schwalm-Nette bzw. Maas-Schwalm-Nette, wodurch es
immer wieder zu Terminüberschneidungen kommt.
Die Themen
„Sicherung der medizinischen und pflegerischen Versorgung“ stellen eine
Herausforderung der nächsten Jahre dar. Lösungsansätze sollen zusammen mit der
RWTH und weiteren Partnern u. a. in Projekten des Rheinischen Reviers
erarbeitet werden.
Vor diesem
Hintergrund wird vorgeschlagen, Dezernentin Anja Montforts anstelle von
Dezernent Reinhold Lind als stellv. Mitglied in die Gesellschafterversammlung
der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH (ZRR) zu entsenden.