Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag:

Den vorgeschlagenen Gremienneubesetzungen wird zugestimmt. 


Nach § 35 Abs. 3 S. 7 Kreisordnung NRW (KrO NRW) wählen die Kreistagsmitglieder im Fall des vorzeitigen Ausscheidens eines Ausschussmitglieds auf Vorschlag der Fraktion, der das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger.

 

Mit Schreiben vom 31.03.2023 schlägt die FDP-Fraktion als neues stellv. Mitglied von Nina Meyers im Schulausschuss den neuen sachkundigen Bürger Bernd Broszeit anstelle des sachkundigen Bürgers Marcel Marks vor.

 

Darüber hinaus wird die Verwaltung derzeit in der Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH (ZRR) durch Landrat Stephan Pusch vertreten, stellv. Mitglied ist Dezernent Reinhold Lind.

Dezernent Lind vertritt den Kreis Heinsberg zusätzlich in zahlreichen Gremien insbesondere im Bereich ÖPNV sowie Naturpark Schwalm-Nette bzw. Maas-Schwalm-Nette, wodurch es immer wieder zu Terminüberschneidungen kommt.

Die Themen „Sicherung der medizinischen und pflegerischen Versorgung“ stellen eine Herausforderung der nächsten Jahre dar. Lösungsansätze sollen zusammen mit der RWTH und weiteren Partnern u. a. in Projekten des Rheinischen Reviers erarbeitet werden.

Vor diesem Hintergrund wird vorgeschlagen, Dezernentin Anja Montforts anstelle von Dezernent Reinhold Lind als stellv. Mitglied in die Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH (ZRR) zu entsenden.