Sitzung: 18.05.2015 Jugendhilfeausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0101/2015
Beschlussvorschlag:
Die
Dringlichkeitsentscheidung wird genehmigt.
Der
Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 2. März 2015 der Planungsbelegung
„Tageseinrichtung für Kinder im Kreisjugendamtsbezirk“ für das Kindergartenjahr
2015/2016 zugestimmt.
Insoweit
wird auf diesen Beschluss verwiesen.
Im
Rahmen einer Besprechung mit dem Vorsitzenden des Elternvereins der
Tageseinrichtung für Kinder „Meragel“ in Übach-Palenberg/Frelenberg am 12. März
2015 erklärte dieser, dass die 4. Gruppe für diese Tageseinrichtung bereits zu
Beginn des Kindergartenjahres 2015/2016 den Betrieb aufnehmen kann.
Der
Einrichtung einer 4. Gruppe für die Tageseinrichtung „Meragel“ hat der
Jugendhilfeausschuss grundsätzlich zugestimmt.
In
der an das Land abgegebenen verbindlichen Mitteilung über die Planungsbelegung
zum 15. März 2015 wurde die 4.
Gruppe (Gruppenform II mit 10 Plätzen) vorsorglich gemeldet.
Aus
formalen Gründen war zeitnah eine politische Entscheidung zu treffen. Wegen der
Eilbedürftigkeit wurde die beigefügte Dringlichkeitsentscheidung getroffen.
Die
Dringlichkeitsentscheidung ist vom Ausschuss zu genehmigen.