Beschlussvorschlag:
1. Zum Ausgleich des Fehlbetrages für das Jahr 2014 stellt der Kreis Heinsberg Mittel in Höhe von 55.000,00 € bereit. Die Deckung erfolgt durch die Bildung einer Rückstellung im Jahresabschluss 2014.
2. Für die Jahre 2015 bis 2018 wird der Finanzierungsbedarf für Kreis und Stadt Heinsberg wie bisher auf je 75.000,00 € beziffert.
3. Der Kreis Heinsberg stellt dem Museumsverein die Arbeit von Frau Dr. Müllejans-Dickmann ohne Kostenausgleich zur Verfügung.
Der Kreistag des Kreises Heinsberg hat in seiner Sitzung vom 28.06.2010 einstimmig beschlossen, dem Trägerverein Museum Heinsberg e.V. beizutreten und sich nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplanes mit jährlich 75.000,00 € am Museumsträgerverein zu beteiligen. Vorausgegangen war diesem Beschluss die Erkenntnis, dass der dauerhafte Fortbestand des damaligen Kreismuseums Heinsberg nur gesichert werden konnte, wenn eine grundlegende Neugestaltung der Trägerschaft des Museums erfolgen würde. Stadt und Kreis Heinsberg gründeten vor diesem Hintergrund den Trägerverein Museum Heinsberg e.V. Die Kreissparkasse Heinsberg, die selbst nicht Mitglied im Trägerverein wurde, sicherte eine finanzielle Unterstützung in der Höhe der oben genannten Mitgliedsbeiträge von Stadt und Kreis Heinsberg zu. Zweck des Trägervereins ist die Fortführung des musealen Angebotes im Kreis Heinsberg sowie die Förderung kultureller Zwecke, insbesondere die Förderung der Pflege und Erhaltung von Kulturwerten. Ein besonderer Präsentations- und Forschungsschwerpunkt des Museums wurde auf die Begassammlung gelegt. Durch die Übernahme des Archivs der Nachkommen der Familie Begas wurde dem Museum bundesweit eine einzigartige Stellung verschafft; es erhielt den Namen „BEGAS HAUS – Museum für Kunst und Regionalgeschichte Heinsberg“.
Hinsichtlich des Aufbaus, der Finanzierung sowie der weiteren Entwicklung des BEGAS HAUSes wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die detaillierten Ausführungen in der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaft und Tourismus des Kreises Heinsberg und des Schul- und Kulturausschusses der Stadt Heinsberg am 01.09.2015 sowie auf die ausführlichen Darlegungen des Landrats in der Kreistagssitzung am 24.09.2015 (siehe TOP 10) verwiesen.
Nachdem nunmehr nach gut 1½-jähriger Laufzeit der Vereinsvorstand und die Geschäftsführung erstmalig einen vollständigen Überblick über die tatsächlichen Bau- und Betriebskosten des BEGAS HAUSes haben, ist zusammenfassend im Wesentlichen als Ergebnis Folgendes festzustellen:
1. Bereits am 18.10.2011 wurde anlässlich der Präsentation des „Masterplans Begas Haus“ seitens des Landrats darauf hingewiesen, dass sich – je nach Ergebnis der Bemühungen um Drittmittel – die politischen Gremien zu einem späteren Zeitpunkt nochmals mit der Thematik zu befassen hätten.
2. Die Sanierungskosten für das Museum in Höhe von 1,1 Mio. € wurden zutreffend ermittelt und bei der Berechnung des Mitgliedsbeitrages korrekt in Ansatz gebracht. Der Kostenrahmen wurde bei den Bauarbeiten eingehalten.
3. Die Einrichtungskosten, die auf dem geänderten Museumskonzept beruhen, konnten nicht – wie zunächst angestrebt – vollständig durch Spenden bzw. andere Drittmittel gedeckt werden. Es blieb eine Unterdeckung von rd. 300.000,00 €, die aber zu einem Großteil dadurch aufgefangen werden konnte, dass während der mehrjährigen Umbauphase deutlich niedrigere Betriebskosten entstanden sind.
4. Die Öffnungszeiten wurden im Vergleich zum ehemaligen Kreismuseum verdoppelt.
5. Die Ausstellungsfläche des BEGAS HAUSes ist um rd. 60 % größer als im Kreismuseum.
6. Die Betriebs- und Personalkosten im lfd. Betrieb sind höher als seinerzeit bei der ursprünglichen Berechnung der Mitgliedsbeiträge zugrunde gelegt. Die in den Ziffern 4. und 5. dargelegten Maßnahmen und Veränderungen des Museumskonzeptes erforderten eine Erhöhung des Personalbestandes (1,6 anstatt 1,2 Vollzeitäquivalente für den Museumsbetrieb bzw. 2,0 zu 1,0 für das Aufsichtspersonal).
Mit dem Ziel, die bisherigen Mitgliedsbeiträge von je 75.000,00 € zur Unterhaltung des Museums nicht zu erhöhen, hat der Vorstand des Trägervereins sehr kurzfristig eine Reduzierung der Personalkosten vereinbart und in diesem Zusammenhang das Stammpersonal um eine 2/3-Stelle vermindert, was einem jährlichen Bruttoeinsparbetrag von rd. 48.000,00 € entspricht. Des Weiteren soll zukünftig die Museumsleitung in Person von Frau Dr. Müllejans-Dickmann, die nach wie vor Beamtin des Kreises Heinsberg ist, dem Museum ohne Kostenersatz durch den Trägerverein (bislang ca. 80.000,00 €/Jahr) seitens des Kreises Heinsberg zur Verfügung gestellt werden.
Nach kurzer Diskussion hat der Kreisausschuss aufgrund weiteren Beratungsbedarfs die Entscheidung zurückgestellt und den Tagesordnungspunkt ohne Empfehlung an den Kreistag verwiesen. Gleichzeitig wird aber auch das Entgegenkommen des Kreises gegenüber der Stadt Heinsberg bei der vorgeschlagenen Kompromisslösung ausdrücklich hervorgehoben. Ebenfalls ist der im Beschlussvorschlag unter Ziffer 2 genannte Finanzierungsbedarf in Höhe von 75.000 Euro pro Jahr als Deckelung zu verstehen.
Der nachfolgende Beschlussvorschlag soll an die Bedingung geknüpft werden, dass der Rat der Stadt Heinsberg zu Ziffer 1 in gleicher Weise beschließt.