Sitzung: 24.11.2015 Ausschuss für Umwelt, Klima, Verkehr und Strukturwandel
Beschluss: keine Beschlussfassung
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0225/2015
Mit Schreiben vom 22.09.2015 an den Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt und Verkehr, Herrn Franz-Michael Jansen, beantragt die Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN nach § 5 der Geschäftsordnung, für die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes 2016 die im Antragsschreiben genannten grundsätzlichen Maßnahmen und Vorschläge mit zu berücksichtigen. Das v. g. Antragsschreiben der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN wurde der Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verkehr als Anlage beigefügt.
In der Sitzung findet eine Beratung zu den im Antrag der Kreistagsfraktion
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vorgeschlagenen
Einzelmaßnahmen zum Nahverkehrsplan 2016 nicht statt. Die Verwaltung verweist
diesbezüglich auf die von ihr hierzu in der mit der der Einladung zur
Fachausschussitzung versandten Synopse zum NVP-Entwurf (Anlage zu TOP 2.2)
abgegebenen Stellungnahmen. Die im Antrag genannten Anregungen konnten in der
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes 2016 teilweise berücksichtigt werden. Die
Beschlussfassung zu den Anregungen erfolgt mit den anderen vorgebrachten Änderungen
zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (TOP 2.2 der heutigen Sitzung).