Frau Tillmanns erteilt Herrn Schmitz das Wort. Er führt aus, dass sich nach Versand der Sitzungsunterlagen zwei neue Sachverhalte für den Jahresabschluss 2012 ergeben haben. Er verweist hierzu auf die vorliegenden Tischvorlagen zu diesem Tagesordnungspunkt. Als Anlage 1 der Niederschrift ist die Gesamtübersicht unter Berücksichtigung der Änderungen beigefügt sind. Die beiden Sachverhalte wurden zwischenzeitlich in die Aufstellung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2012 eingearbeitet.

 

Herr Schmitz erläutert die wesentlichen Punkte, die ursächlich für die Abweichungen zwischen den Haushaltsansätzen und den Istergebnissen in den einzelnen Zeilen der Ergebnisrechnung waren. Hierbei geht er insbesondere auf die beiden neuen Sachverhalte

 

1.       Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Rettungsdienst und

2.       Finanzierungsbeteiligung des Kreises nach dem

                   Einheitslastenabrechnungsgesetz NRW

 

und die sich daraus ergebenen Auswirkungen auf die Überleitung der Ausgleichsrücklage näher ein.

 

 

Nach Beantwortung einzelner Fragen zum Vortrag von Herrn Schmitz nimmt der Finanzausschuss den Bericht zur Kenntnis. Nähere Angaben zu der Frage nach den Plan-Istabweichungen bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen sind in dem als Anlage 2 beigefügten Vermerk des Personalamtes enthalten.

 

Die Ausführungen von Herrn Schmitz sind dieser Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.