Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 

Finanzielle Auswirkungen

ja

 

Leitbildrelevanz

ja

 

Inklusionsrelevanz

nein

 

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung des Kreises Heinsberg für das Haushaltsjahr 2016 wurde am 12.11.2015 in den Kreistag eingebracht und den Kreistagsmitgliedern ausgehändigt.

 

Zur weiteren Information wird auf die Erläuterungen zu dieser Kreistagssitzung und die dabei zur Verfügung gestellten Unterlagen aus dem Benehmensverfahren gemäß § 55 Kreisordnung NRW verwiesen.

 

Zum Haushalt nehmen Fraktionsvorsitzender Reyans (CDU), Fraktionsvorsitzender Derichs (SPD), Kreistagsmitglied van den Dolder (GRÜNE), Fraktionsvorsitzender Lenzen (FDP), Fraktionsvorsitzende Otten (DIE LINKE) sowie Fraktionsvorsitzender Schreinemacher (FW) Stellung. Die Haushaltsreden sind der Niederschrift als Anlagen 1 bis 6 beigefügt.

 

Nach Beschluss der Haushaltssatzung ergreift Landrat Pusch das Wort zur Verabschiedung von Herrn Dezernent Ludwig Schöpgens. Die Rede ist der Niederschrift als Anlage 7 beigefügt.

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Haushaltssatzung wird zugestimmt.