Beratungsfolge: 08.09.2015      Ausschuss für Umwelt und Verkehr 24.11.2015      Ausschuss für Umwelt und Verkehr 20.04.2016      Ausschuss für Umwelt und Verkehr

 

 

Mit Schreiben vom 21.08.2015 an den Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt und Verkehr, Herrn Franz-Michael Jansen, beantragt die Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE    GRÜNEN nach § 5 der Geschäftsordnung, für die Planung und Realisierung von neuen Radwegen sowie für die Unterhaltung der in der Baulast des Kreises stehenden Radwege die im Antragsschreiben genannten Kriterien im Grundsatz festzulegen. Das Antragsschreiben der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde der Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verkehr als Anlage nochmals beigefügt.

 

In den Sitzungen am 08.09. und 24.11.2015 verständigte sich der Fachausschuss darauf, dass die Verwaltung vor der Beschlussfassung zunächst einen zusammenfassenden Sachstandsbericht zu den Radwegemaßnahmen geben sowie das Radwegekonzept des Kreises in Grundzügen vorstellen soll. Dieser Sachstandsbericht wurde mit der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 24.11.2015 versandt und als Anlage der Einladung zur Ausschusssitzung nochmals beigefügt.

 

Dezernent Nießen führt bzgl. des Antrages der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE    GRÜNEN und zum bestehenden Radwegekonzept Kreises in der Sitzung aus, dass dieses Konzept im April und Mai 2010 Gegenstand der Beratungen in den Gremien war und nach entsprechenden Vorberatungen im Fachausschuss und Kreisausschuss im Kreistag in seiner Sitzung am 11.05.2010 verabschiedet worden ist. Das Radwegekonzept für den Kreis Heinsberg ist, wie andere Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen auch, einem dynamischen Prozess unterworfen, der sich sowohl am Bedarf des Verkehrsaufkommens des klassifizierten Straßennetzes als auch an den Planungen des „touristischen“ Radwegenetzes (zu nennen ist hier beispielsweise das Projekt „velo+“) orientiert.

Zu den einzelnen Punkten des Antrages und zur Fortschreibung des Radwegekonzeptes trägt Sachgebietsleiter Weuthen den Ausschussmitgliedern vor. Die für den Sachstandsbericht zum Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und dem Radwegekonzept von der Verwaltung vorbereitete Präsentation erweitert um eine „ToDo-Liste“ ist als Anlage der Niederschrift beigefügt.

 

Es besteht im Fachausschuss Einvernehmen, das Radwegenetz für den Kreis Heinsberg weiter auszubauen und entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung (ToDo-Liste) zu gegebener Zeit über die Fortschreibung des Radwegekonzeptes zu beraten und zu beschließen. Mit dieser Vorgehensweise erklärt sich der Vertreter der antragstellenden Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ebenfalls einverstanden.