Sitzung: 21.02.2017 Kreisausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 0011/2017
Beschlussvorschlag:
Den vorstehenden Ausschuss- und Gremienbesetzungen wird zugestimmt.
Nach § 35 Abs. 3 Satz 7 Kreisordnung NRW wählen die Kreistagsmitglieder im Fall des vorzeitigen Ausscheidens eines Ausschussmitglieds auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger.
Die AfD-Fraktion hat mit Schreiben vom 01.01.2017 einige Änderungen für diverse Ausschüsse und Gremien mitgeteilt.
Folgende Besetzungsvorschläge wurden seitens der Fraktion AfD unterbreitet:
Ausschuss/Gremien |
Mitglied |
Stv. Mitglied |
Rechnungsprüfungsausschuss |
unverändert |
Spenrath,
Jürgen |
Jugendhilfeausschuss |
unverändert |
Braun,
Hans |
Ausschuss
für Umwelt und Verkehr |
unverändert |
Spenrath,
Jürgen |
Bauausschuss |
Freiherr
von Fürstenberg, Clemens |
Braun,
Hans |
Finanzausschuss |
unverändert |
Navel,
Hermann |
Beirat
des Jobcenters |
Navel,
Hermann |
Braun,
Hans |
Des Weiteren scheidet Herr Karl-Heinz Robertz als stv. Mitglied aus dem Aufsichtsrat der Aachener Verkehrsverbund GmbH (AVV GmbH) aus. Als neues stv. Mitglied schlägt die WestVerkehr GmbH Herrn Daniel Lenzen vor.
Durch
den Tod von Kreistagsmitglied Heinz-Egon Holländer sind Neubesetzungen in
folgenden Gremien notwendig:
-
Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss,
-
Mitglied im Bauausschuss,
-
Mitglied in der Gesellschafterversammlung der Vogelsang ip gGmbH,
-
Mitglied im Aufsichtsrat der Vogelsang ip gGmbH.
Die
CDU-Fraktion schlägt hierfür Herrn Egon Grünter vor.
Dadurch
scheidet Herr Egon Grünter als stellvertretendes Mitglied aus dem Bauausschuss
aus. Stattdessen wird Herr Lukas Bleilevens als stellvertretendes Mitglied
vorgeschlagen.
Des Weiteren scheidet Herr Dr. Hanno Kehren als stellvertretendes Mitglied aus der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes aus. Als neues stellvertretendes Mitglied schlägt die CDU-Fraktion Herrn Egon Grünter vor.
Landrat Pusch hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.