Dezernent Dahlmanns berichtet wie folgt:

1.      Antrag gemäß § 5 Geschäftsordnung der FDP-Fraktion zur digitalen Ausstattung und Nutzung der Schulen in der Trägerschaft des Kreises Heinsberg vom 02.10.2017

 

Unter Bezugnahme auf die Beschlüsse des Schulausschusses vom 19.10.2017 und des Kreisausschusses vom 07.11.2017 zum Antrag der FDP-Fraktion wurde die beantragte Überprüfung in Kooperation des Haupt- und Personalamtes, der EDV-Stelle, der Schulleitungen und der Schulverwaltung vorgenommen. Das Ergebnis dieser Überprüfung wurde als Tischvorlage zur Verfügung gestellt und liegt der Niederschrift (Anlage) bei.

 

2.      Umschichtung von Fördermitteln

 

In seiner Sitzung am 02.03.2017 hat der Kreistag bauliche Maßnahmen zur Stärkung der Schulinfrastruktur im Rahmen des Programms „NRW.BANK.Gute Schule 2020“ an Kreisschulen beschlossen.

 

Zur Neuerrichtung der Janusz-Korczak-Schule hat der Kreistag mit Beschluss vom 03.05.2018 die Verwaltung beauftragt, den Neubau eines Schulgebäudes zu realisieren. Zur anteiligen Finanzierung des Neubaus sollten die Fördermittel nach dem 2. Kapitel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW (KInvFöG NRW) eingesetzt werden. Die Bezirksregierung Köln hat zwischenzeitlich in Abstimmung mit dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung (MHKBG) die Förderfähigkeit des Neubau­vorhabens im Ergebnis als nicht förderfähig eingeschätzt, da im 2. Kapitel des KInvFöG NRW die Errichtung eines Ersatzneubaus nur dann förderfähig sei, wenn sie im Vergleich zu einer Bestandssanierung die günstigere Variante darstelle. Da sich die Janusz-Korczak-Schule bislang in angemieteten Räumlichkeiten und nicht in einer Bestandsimmobilie befindet, werden nach Einschätzung der Bezirksregierung und des MHKBG NRW die Förderbedingungen des 2. Kapitels des KInvFöG NRW nicht erfüllt.

 

Die Verwaltung hat daraufhin geprüft, inwieweit die Fördermittel aus den beiden Programmen umgeschichtet werden können, um die beschlossenen Maßnahmen im Rahmen der bestehenden Förderprogramme finanzieren zu können. Das Programm „Gute Schule 2020“ sieht u. a. die Förderung von Neubauten von Schulgebäuden vor. Um weiterhin beide Förderprogramme nutzen zu können, sollen im Gegenzug Vorhaben der beschlossenen Maßnahmenliste zur Umsetzung des Programms „Gute Schule 2020“, die den Fördervoraussetzungen des 2. Kapitels des KInvFöG NRW entsprechen, hierüber abgewickelt werden. Dem Kreisausschuss sowie dem Kreistag werden für die Sitzungen am 05.06. bzw. 12.06.2018 entsprechende Beschlussvorschläge vorgelegt.

 

3.      Schulstatistik für das Schuljahr 2017/2018, Förderschulen, „Runder Tisch“

 

Die Schulstatistik für das Schuljahr 2017/2018 des Kreises Heinsberg, die als Tischvorlage dem Schulausschuss vorlag, basiert auf den von den Schulen dem Land im Oktober 2017 zu meldenden Schülerzahlen, die seitens des Ministeriums für Schule und Weiterbildung NRW im Frühjahr des Folgejahres zur Verfügung gestellt werden. Auf einige bemerkenswerte Entwicklungen soll hier besonders hingewiesen werden: Auf Seite 26 der Statistik ist die Schülerzahlenentwicklung aller Schulen im Kreis Heinsberg seit 2000, gegliedert nach Schulformen, dargestellt. Danach besuchen im laufenden Schuljahr insgesamt 33.072 Schüler/innen Schulen im Kreis Heinsberg; dies entspricht einem Rückgang der Schülerzahlen um fast 19 % in den letzten 10 Jahren.

 

In der Summe sind 481 Schüler/innen weniger als im Vorjahresschuljahr zu verzeichnen; dies ist ein Rückgang um ca. 1,4 % (Vorjahr 0,8 %). Die Entwicklung im Vergleich zum letzten Jahr stellt sich je nach Schulform wie folgt dar:

 

	Aktuelle Veränderung
	-ca. %-	absolut
Grundschulen	+ 1,6	+ 149
Hauptschulen	- 7,1	- 118
Sekundarschulen	- 18,9	- 78
Förderschulen	- 5,3	- 40
Realschulen	- 6,2	- 240
Gesamtschulen	+ 5,5	+ 254
Gymnasien	- 3,9	- 278
Berufskollegs	- 2,1	-130

 

Für den Schulausschuss des Kreises ist die Entwicklung der Schülerzahlen der Schulen in Kreisträgerschaft von besonderer Bedeutung. Sie wird auf den Seiten 12 ff. der Schulstatistik dargestellt.

 

Aktuell, d. h. nach dem Stand vom Mai 2018, stellt sich die Situation an den Förderschulen im Kreis Heinsberg wie folgt dar:

 

Name der Schule	Schülerzahl
Janusz-Korczak-Schule, Förderschwerpunkt „Emotionale und soziale Entwicklung“	51
Mercator-Schule/Don-Bosco-Schule, Förderschwerpunkte „Lernen“, „Emotionale und soziale Entwicklung“ und „Sprache“	207
Rurtal-Schule, Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“	272
Peter-Jordan-Schule, Förderschwerpunkte „Emotionale und soziale Entwicklung“, „Lernen“ und „Sprache“	201

 

Das Thema Förderschulen war auch – insbesondere mit Blick auf die Neuerrichtung der Janusz-Korczak-Schule – Schwerpunkt der Beratungen der 9. Sitzung des „Runden Tisches“ zur kreisweiten Schulentwicklungsplanung, die am 21.12.2017 stattfand. Der Entwurf der kreisweiten Schulentwicklungsplanung ist zwischenzeitlich vom Gutachter weitestgehend fertiggestellt. Es finden derzeit noch einige Abstimmungen mit den einzelnen Schulträgern statt. Es ist davon auszugehen, dass sich der „Runde Tisch“ nach den Sommerferien mit dem Entwurf befassen wird. Den relevanten Akteuren (u. a. Bundes- und Landtagsabgeordnete aus dem Kreis, Ministerium für Schule und Bildung, Kreistag, Kreisschulausschuss, Bürgermeister, Räte, Schulausschüsse der Städte und Gemeinden, Schulleitungen, untere und obere Schulaufsicht, Vertreter benachbarter Schulträger, Vorsitzende der Lehrerpersonalräte, Vertreter der Kommunen) wird die kreisweite Schulentwicklungsplanung danach präsentiert.

 

4.      Maßnahmen im Rahmen der „Politischen Bildungsoffensive gegen extreme Parteien“ im Jahr 2017; Projekt „NRWeltoffen: Lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus und Rassismus“

 

Insgesamt wurden 2017 15 Projekte an neun Schulen finanziell aus Mitteln der „Politischen Bildungsoffensive gegen extreme Parteien“ unterstützt. Auch das Kreisjugendamt beteiligte sich erneut an der politischen Bildungsoffensive ebenso die VHS. Zur Umsetzung des Landesprojektes „NRWeltoffen“ wurde bekanntlich auf der Grundlage eines Beschlusses des Kreistages aus 2016 ein Projektkoordinator mit einer 50 %-Stelle eingestellt. Voraussichtlich im Verlauf dieses Jahres wird den politischen Gremien des Kreises das von dem Projektkoordinator erarbeitete Handlungskonzept zur Rechtsextremismus- und Rassismusprävention im Kreis Heinsberg vorgelegt.

 

5.      Schulpsychologische Beratungsstelle

 

Zuletzt in der Sitzung des Schulausschusses am 30.05.2017 wurde über die schulpsychologischen Unterstützungsbedarfe im Kreis Heinsberg, die schulpsychologischen Handlungsfelder sowie über die Erfahrungen mit der Inanspruchnahme der einzelnen Angebote der Schulpsychologischen Beratungsstelle informiert. Einen aktuellen Überblick über die Arbeit der Schulpsychologischen Beratungsstelle des Kreises Heinsberg gibt der Schuljahresbericht 2016/2017 der Schulpsychologischen Beratungsstelle, der als Tischvorlage bereitgestellt wurde.