Mit Schreiben vom 08.06.2018 an den Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt und Verkehr, Herrn Franz-Michael Jansen, beantragt die Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 5 der Geschäftsordnung, der Fachausschuss möge den Kreis Heinsberg als Aufgabenträger für den ÖPNV sowie die West Verkehr GmbH beauftragen, eine Fahrplanstudie vor dem nächsten Fahrplanwechsel für den optimierten Einsatz des Multibusses sowie der Stadtbusse in den entsprechenden Kommunen für die Zeit nach 22:00 Uhr bis 00:00 Uhr sowohl an Wochentagen als auch an Wochenenden zu erarbeiten. Priorität genießen dabei die Korridore mit Bahnanschluss, vor allem der Wurmtalbahn. Die entsprechenden Mehrkosten sind dabei für die jeweils einzelnen Maßnahmen zu benennen.

 

Das v. g. Antragsschreiben wurde der Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verkehr beigefügt.

Dezernent Schmitz trägt folgenden Hinweis der Verwaltung vor:

Auf Grundlage der aktuellen Situation, den konzessionsrechtlichen Rahmen des ÖPNV im Kreis Heinsberg betreffend, insbesondere aufgrund der aktuell erfolgten Verlängerung der Notvergaben auf das Jahr 2019 sowie des anhängigen Nachprüfungsverfahrens beim OLG Düsseldorf in Sachen Notvergabe an die WestVerkehr GmbH, empfiehlt die Verwaltung, die Optimierung des MultiBus-Betriebes in den Abend- bzw. Nachtstunden frühestens für das Fahrplanjahr 2020 zur Umsetzung vorzubereiten.

Nachdem Dezernent Schmitz erläutert hat, dass die Studie aus Sicht der Verwaltung in diesem Jahr nicht sinnvoll durchgeführt werden kann, schlägt Ausschussvorsitzender Jansen vor, zu beschließen, die Beauftragung der Verwaltung zur Erarbeitung einer Fahrplanstudie auf das nächste Jahr zu verschieben.