Landrat Pusch führt in der Sitzung des Kreistages folgendermaßen aus:

 

„Präventives Handeln vor Ort stärken – Kommunales Förderprogramm zur Rechtsextremismus- und Rassismusprävention

 

Auf der Grundlage des Beschlusses des Kreistages vom 17.11.2016 hat der Kreis Heinsberg einen Antrag auf Projektförderung im Rahmen des Programms „NRWeltoffen: Lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ gestellt und eine Förderzusage erhalten.

 

Ziel des Projektes ist es u.a., ein kommunales Handlungskonzept zur Rechtsextremismus- und Rassismusprävention zu erstellen. Zur Realisierung des Projektes wurde für die Projektdauer eine Halbtagsstelle eingerichtet und mit einem Projektkoordinator besetzt. Zu dessen Aufgaben gehört neben der Projektkoordination die Erarbeitung des „Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus und Rassismus im Kreis Heinsberg“. Dieses wird in den nächsten Tagen fertiggestellt und mit der Niederschrift zu dieser Sitzung übersandt. Zusätzlich wird das Handlungskonzept auf der Internetseite des Kreises Heinsberg veröffentlicht.

 

Nach Mitteilung des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen wird das Förderprogramm im Jahr 2019 fortgeführt werden. Der Kreis Heinsberg hat fristgerecht einen Antrag auf Zuwendung für das Förderjahr 2019 gestellt; eine Bewilligung steht noch aus.“