Mit Schreiben vom 02.08.2019 an den Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Klima, Verkehr und Strukturwandel, Herrn Franz-Michael Jansen, bittet die FDP-Kreistagsfraktion nach § 5 der Geschäftsordnung um Beantwortung diverser Fragen und um Prüfung diverser Sachverhalte zum Thema “Optimierung von Tickets und Tarifübergängen im ÖPNV“.

 

Der Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 02.08.2019 ist der Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Verkehr und Strukturwandel in der Anlage beigefügt.

 

Zunächst wird Ausschussmitglied Orth das Wort erteilt, der den Antrag erläutert und begründet. Anschließend nimmt Dezernent Lind wie folgt Stellung:

Die Kreisverwaltung hat zur Bearbeitung des Prüfauftrags im Vorfeld der Ausschusssitzung diesen an den für den Verbundtarif zuständigen Aachener Verkehrsverbund (AVV) sowie die WestVerkehr weitergeleitet und Rücksprache gehalten. Im Vorfeld der Sitzung hat es bei beiden Institutionen Gespräche mit der Antragstellerin in der Sache gegeben, die beim AVV verwaltungsseitig begleitet wurden.

Dem Kreis liegt vom AVV sowohl eine ausführliche Stellungnahme in der Sache als auch eine PowerPoint Präsentation zum AVV-Tarifangebot für Arbeitnehmer vor, welche zur Information der Niederschrift als Anlage beigefügt werden.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass die ÖPNV-Tariflandschaft im AVV in den Übergängen zu den Nachbarverkehrsverbünden VRS und VRR sowie grenzüberschreitend zu den Niederlanden und Belgien insbesondere bei Angeboten für bestimmte Interessensgruppen als komplex zu bezeichnen ist. Hierzu bestehen diverse Arbeitskreise aller Akteure unter Beteiligung des Landes NRW, um dies zu vereinheitlichen und zu vereinfachen. Nicht nur der AVV musste hierzu alte tarifliche Insel-Lösungen aufgeben, um eine landesweite Tarifharmonisierung unter gleichen Bedingungen bei den Ergänzungsangeboten für Job- und FirmenTickets zu ermöglichen. Derzeit laufen auf NRW-Ebene Überlegungen zur Einführung eines landesweiten Job-Ticket Modells über alle Verkehrsverbünde. Dieses wird zu gegebener Zeit entsprechend kommuniziert und abgestimmt werden.

Das AVV Azubi-Ticket Angebot wurde zum 1. August 2018 überarbeitet und verbundweit als Pauschalticket zum Preis für 72 €/Monat (ABO 62 €/Monat) eingeführt und es kann nun seit dem 01. August 2019 ein sog. NRWupgrade (nur ABO 20 €/Monat) zugekauft werden, um den ÖPNV/SPNV in ganz NRW nutzen zu können. Hierzu wurde eine landesweite Medienkampagne gestartet, die natürlich vom AVV und der WestVerkehr intensiv unterstützt wird (https://www.mobil.nrw/tickets/nrwupgradeazubi.html).

Nach reger Diskussion macht Ausschussvorsitzender Jansen darauf aufmerksam, dass die unter Nr. 2 des Antrages aufgeführte Forderung weder eine Frage noch ein Prüfauftrag ist. Auf Anfrage erklärt Ausschussmitglied Orth, dass die unter Nr. 2 des Antrages aufgeführte Aussage lediglich als Bitte an den Kreis Heinsberg zu verstehen ist, sich entsprechend in den Gremien einzusetzen. Daraufhin wird über den zu Nr. 2 modifizierten Beschlussvorschlag abgestimmt.