Sitzung: 21.11.2019 Ausschuss für Umwelt, Klima, Verkehr und Strukturwandel
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0177/2019
Mit Schreiben vom 08.10.2019 an den Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Klima, Verkehr und Strukturwandel, Herrn Franz-Michael Jansen, beantragt die CDU-Kreistagsfraktion nach § 5 der Geschäftsordnung, der Fachausschuss möge folgenden Beschluss fassen:
Die Verwaltung prüft in Abstimmung mit der WestVerkehr
GmbH, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Ausweitung des vorhandenen
Schnellbusliniennetzes realisiert werden kann. Insbesondere Verbindungen in die
Niederlande, Mönchengladbach, Düsseldorf und Aachen sollten dabei im Fokus
stehen. Finanzierungsmöglichkeiten über bestehende Verkehrsverbünde sind zu
prüfen.
Über den als Anlage der Einladung zur Sitzung des
Ausschusses für Umwelt, Klima, Verkehr und Strukturwandel beigefügten Antrag
der CDU-Kreistagsfraktion vom 08.10.2019 ist in der Sitzung zu beraten und zu
beschließen.
Zunächst begründet Ausschussmitglied Dahlmanns den
Antrag.
Diskussion
Ausschussvorsitzender Jansen macht folgenden
Kompromissvorschlag, der einstimmig von den Ausschussmitgliedern angenommen
wird:
Der Antrag wird in einer Sondersitzung unter
Beteiligung von Herrn Winkens weiterberaten.