Sitzung: 26.05.2020 Kreisausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 0068/2020
Beschlussvorschlag:
Der Kreisausschuss bestätigt per Beschluss die beim NVR eingereichten
Förderanträge der Verwaltung zu den Schnellbuslinien SB 1 und SB 3.
Bei einer entsprechenden Förderung
sollen die notwendigen Änderungen auf den Linien zum Fahrplanwechsel im
Dezember dieses Jahres umgesetzt
werden.
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima,
Verkehr und Strukturwandel am 28.01.2020 wurde über die Landesförderung von
Busverkehrsleistungen auf regionalen Schnellbuslinien zur Ergänzung des
SPNV-Netzes informiert. Die hierzu erlassene Förderrichtlinie des
Zweckverbandes Nahverkehr Rheinland (ZV NVR) enthält im Kreisgebiet Heinsberg
sieben grundsätzlich förderfähige Relationen. Voraussetzung ist, dass die
Förderkriterien bzgl. Fahrzeugeinsatz, Fahrplanangebot, Schnelligkeit,
Direktheit, Evaluation und Infrastruktur erfüllt werden.
Die Verwaltung hat in Zusammenarbeit mit der
WestVerkehr GmbH die Möglichkeiten geprüft, entsprechende Zuwendungen zu
beantragen. Die Kreisverwaltung hat im Rahmen der Richtlinie des ZV NVR für die
Förderung von Busverkehrsleistungen auf regionalen Schnellbuslinien zwei
Anträge fristgerecht Ende März beim NVR für die Linien SB 1 und SB 3
im Kreis Heinsberg eingereicht. Hierzu muss eine entsprechende
Gremienbeschlussfassung im Nachgang erfolgen.
Der zu erwartende Förderbetrag kann in der Sitzung des
Kreisausschusses nicht genau beziffert werden.