Kreistagsmitglied Georg Schneider, SPD-Fraktion, ist am 30.11.2013
verstorben. Auf der Reserveliste der SPD-Fraktion ist Herr Joachim Fröhlich, Übach-Palenberg,
als persönlicher Ersatzbewerber für Herrn Schneider benannt. Herr Fröhlich
wurde gemäß § 45 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz als Nachfolger des Herrn Schneider
festgestellt.
Das neue Kreistagsmitglied wird gemäß § 46 Abs. 3 Kreisordnung durch
den Landrat eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und
gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.
Die Kreistagsmitglieder erheben sich von ihren Plätzen und Herr Joachim
Fröhlich spricht folgende Verpflichtungsformel nach:
„Ich verpflichte
mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das
Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten und meine
Pflichten zum Wohle des Kreises zu erfüllen.“
Im Anschluss daran unterzeichnet er die Niederschrift über die Verpflichtung.