Beschluss: zur Kenntnis genommen

Kreistagsmitglied Georg Schneider, SPD-Fraktion, ist am 30.11.2013 verstorben. Auf der Reserveliste der SPD-Fraktion ist Herr Joachim Fröhlich, Übach-Palenberg, als persönlicher Ersatzbewerber für Herrn Schneider benannt. Herr Fröhlich wurde gemäß § 45 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz als Nachfolger des Herrn Schneider festgestellt.

 

Das neue Kreistagsmitglied wird gemäß § 46 Abs. 3 Kreisordnung durch den Landrat eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.

 

Die Kreistagsmitglieder erheben sich von ihren Plätzen und Herr Joachim Fröhlich spricht folgende Verpflichtungsformel nach:

 

„Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten und meine Pflichten zum Wohle des Kreises zu erfüllen.“

 

Im Anschluss daran unterzeichnet er die Niederschrift über die Verpflichtung.