a) Ausschussneubesetzungen

Beschlussvorschlag:

 

Den vorgeschlagenen Ausschussneubesetzungen wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja 48  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0

 

Landrat Pusch hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

 

b) Besetzung sonstiger Gremien

Beschlussvorschlag:

 

Den vorgeschlagenen Gremienneubesetzungen wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja 49  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0

Herr Georg Schneider wurde durch den Kreistag in die folgenden Ausschüsse und Gremien entsandt:

Ausschuss für Umwelt und Verkehr                                                        Mitglied

Bauausschuss                                                                                            Mitglied

Rechnungsprüfungsausschuss                                                                  stv. Mitglied

Ausschuss für Gesundheit und Soziales                                                  stv. Mitglied

Kuratorium der Anton-Heinen Volkshochschule                                     stv. Mitglied

Gesellschafterversammlung der Betreibergesellschaft für das

ehemalige Verwaltungsgebäude der Zeche Carolus-Magnus

in Übach-Palenberg                                                                                  Mitglied

Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes

des Kreises Heinsberg und der Stadt Erkelenz                                        stv. Mitglied

Aufsichtsrat der Kreiswasserwerk GmbH                                               stv. Mitglied

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Region Aachen                stv. Mitglied

Gesellschafterversammlung der vogelsang ip gGmbH                            stv. Mitglied

 

Da Herr Schneider am 30.11.2013 verstorben ist und diese Situation keinen Vertretungsfall darstellt, sind Neubenennungen für die vorstehenden Ausschüsse und Gremien vorzunehmen.

 

Die SPD-Fraktion hat vorgeschlagen, in die in der Einladung aufgeführten Ausschüsse und Gremien, in die in der Vergangenheit Herr Schneider entsandt war, zukünftig Herrn Joachim Fröhlich als Mitglied bzw. stv. Mitglied zu entsenden.

 

Da Landrat Pusch bei der Besetzung der Ausschüsse nicht stimmberechtigt ist, lässt er zunächst über die Ausschussneubesetzungen und anschließend über die Besetzung der übrigen Gremien abstimmen.