Es wird auf den der Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Generationenfragen am 12.08.2020 als Anlage beigefügten Antrag der SPD-Fraktion vom 19.02.2020 verwiesen.

 

Frau Dezernentin Ritzerfeld nimmt hierzu wie folgt Stellung:

 

Das Projekt „ZWAR“ (Zwischen Arbeit und Ruhestand) unterstützt Kommunen und Akteure dabei, eine Infrastruktur für selbstorganisierte ZWAR-Netzwerke vor Ort aufzubauen, um damit Teilhabe, Mitgestaltung und bürgerschaftliches Engagement älterer Menschen zu ermöglichen.

 

Zuständig ist hierfür seit 1979 die ZWAR Zentralstelle NRW in Dortmund, welche getragen wird von dem gemeinnützigen Verein ZWAR e. V.

 

Da die langjährige Förderung des Projektes durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) zum Ende des Jahres 2019 ausgelaufen ist, scheint aktuell die Finanzierung und der weitere Fortbestand des ZWAR e. V. in Dortmund nicht gesichert zu sein.

Der Einstellung der Förderung aus den Mitteln des Landesförderplans Alter und Pflege ist eine durch das Ministerium fachlich eng begleitete Neustrukturierung der ZWAR-Leistungsbereiche vorausgegangen. Ein Grund für die Einstellung der Finanzierung war u. a., dass die vorgegebenen Zielwerte der Neugründungen von Netzwerken in den Jahresbilanzen seit 2016 vom ZWAR e. V. nicht mehr erreicht wurden. Im Zusammenhang mit der geplanten Einstellung der Förderung hat das MAGS bereits im Jahr 2018 darauf hingewiesen, dass mit den Mitteln des Landesförderplans Alter und Pflege weiterhin  verschiedene Akteure gefördert werden sollen, die sich mit ihren Kompetenzen in die Entwicklung von seniorengerechten Strukturen in NRW einbringen. Hieran setzt bspw. das im Juli 2019 gestartete Förderprogramm „Miteinander und nicht allein“ an.

Noch im Jahr 2018 hat der Kreis Heinsberg die kreisangehörigen Kommunen auf die Arbeit des ZWAR e. V. aufmerksam gemacht: Auf der Grundlage einer gemeinsamen Initiative des Amtes für Soziales und der damals noch bestehenden Stabsstelle Demografischer Wandel und Sozialplanung des Kreises Heinsberg wurde seinerzeit die ZWAR Zentralstelle NRW zur Vorstellung ihres Projektes „Aufbau von selbstorganisierten ZWAR Netzwerken für Menschen 55+“ in das Kreishaus eingeladen.

Zu dieser Veranstaltung am 20. Juni 2018 waren ebenfalls alle kreisangehörigen Kommunen (Sozialamtsleiter*innen / Verantwortungsträger*innen) eingeladen. Rund 30 Teilnehmer*innen haben an der Projektvorstellung teilgenommen und diese als positive Initiative reflektiert. Nach dieser Vorstellung hat allerdings lediglich die Stadt Geilenkirchen die Gelegenheit genutzt, mit der ZWAR Zentralstelle unmittelbaren Kontakt aufzunehmen.

Im Jahr 2019 wurde von der Stadt Geilenkirchen gemeinsam mit der Franziskusheim gGmbH der Aufbau eines ZWAR-Netzwerkes in der Stadt Geilenkirchen initiiert. Zu Beginn wurde dieser Prozess von einer Mitarbeiterin des ZWAR e. V. begleitet. Diese hat an den ersten zwei Veranstaltungen teilgenommen bzw. diese begleitend moderiert. In der Folgezeit wurde der Prozess ca. ein Jahr lang durch die örtliche Gemeindesozialarbeiterin, Frau Nicole Abels, und Frau Melanie Hafers-Weinberg, Quartiersentwicklerin und Mitarbeiterin der Franziskusheim gGmbH, fortgeführt und begleitet.

Inzwischen hat sich hieraus in Geilenkirchen das „Netzwerk GK 60+“ entwickelt, welches sich mit großem Erfolg und Zuspruch eigenständig organisiert und verwaltet. Es findet hier weder eine Unterstützung durch die ZWAR Zentralstelle statt, noch durch die beiden vorgenannten Personen.   

 

Neben der Stadt Geilenkirchen hat sich nach hiesiger Kenntnis bis heute keine weitere kreisangehörige Kommune dazu bereit erklärt, ein entsprechendes Projekt umzusetzen. Insofern ist seitens der Verwaltung kein Bedarf zur Bereitstellung entsprechender Mittel erkennbar.

 

Ausschussmitglied Bonitz weist darauf hin, dass auch in der Stadt Wegberg mit dem Aufbau eines Netzwerkes begonnen worden sei. Coronabedingt seien die Aktivitäten dort jedoch ins Stocken geraten.

 

Die Diskussion im Ausschuss ergibt, dass hier die Kommunen selbst Ansprechpartner sind. Die SPD-Fraktion zieht daraufhin den Antrag zurück.