Betreff
Ausschussergänzungswahlen
Vorlage
0324/2018/1
Art
Beschlussvorlage/Antrag
Referenzvorlage

Beschlussvorschlag:

 Den vorgeschlagenen Gremienbesetzungen wird zugestimmt.


Nach § 35 Abs. 3 Satz 7 Kreisordnung NRW wählen die Kreistagsmitglieder im Fall des vorzeitigen Ausscheidens eines Ausschussmitglieds auf Vorschlag der Fraktion, der das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger.

 

Die SPD-Fraktion hat am 24.01.2018 mitgeteilt, dass sie beabsichtigt, Vorschläge für Ausschussergänzungswahlen zu unterbreiten. Diese werden nachgereicht.

 

Des Weiteren schlägt die FDP-Fraktion mit Schreiben vom 31.01.2018 vor, Frau Katharina Wagner als ordentliches Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss zu wählen und das bisherige ordentliche Mitglied, Herrn Dieter Görtz, als stv. Mitglied einzusetzen.

 

In der Sitzung des Kreisausschusses ergänzt Landrat Pusch noch folgende Ausschussergänzungsvorschläge der Kreistagsfraktionen:

 

Die FW-Fraktion hat mit Schreiben vom 04.02.2018 mitgeteilt, dass Herr Hartung, sachkundiger Bürger, als stv. Mitglied im Finanzausschuss ausscheidet. Stattdessen schlägt die FW-Fraktion eine neue sachkundige Bürgerin, Frau Sabine Specker, als neues stv. Mitglied des Finanzausschusses vor.

 

Des Weiteren hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Schreiben vom 07.02.2018 mitgeteilt, dass Frau Tillmanns ihr Amt als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses zum 28.02.2018 niederlegt. Als Nachfolger schlägt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herrn Jörg van den Dolder vor.

 

Darüber hinaus hat auch die CDU-Fraktion mit Schreiben vom 08.02.2018 folgende Neubesetzungen vorgeschlagen (Änderungen unterstrichen):

 

 

 

Vorsitz

Mitglied

stv. Mitglied

Kreispolizeibeirat

 

Wilms, Achim

Maibaum, Franz

Rechnungsprüfungsausschuss

 

Rütten, Wilhelm

Wilms, Achim

Schulausschuss

 

Lausberg, Leonard

Bleilevens, Lukas

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

Maibaum, Franz

Wilms, Achim

Ausschuss für Kultur, Partnerschaft und Tourismus

 

Jansen, Thomas

Bleilevens, Lukas

Ausschuss für Umwelt und Verkehr

 

Leonard Lausberg

Bleilevens, Lukas

Bauausschuss

 

Wilms, Achim

Rütten, Wilhelm

Finanzausschuss

Rütten, Wilhelm

Wilms, Achim

Walther, Manfred

Finanzausschuss

 

Lausberg, Leonard

Reichling, Daniel

Kuratorium der Anton-Heinen-Volkshochschule

 

Lausberg, Leonard

Bleilevens, Lukas

Gesellschafterversammlung der Kreiswerke Heinsberg GmbH

 

Wilms, Achim

Schlößer, Harald

Verbandsversammlung Naturpark Schwalm-Nette

 

Wilms, Achim

Rütten, Wilhelm

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Region Aachen

 

Stelten, Anna

Lausberg, Leonard

Verbandsversammlung des  Sparkassenzweckverbandes des Kreises Heinsberg und der Stadt Erkelenz

 

Lausberg, Leonard

Maibaum, Franz

Aufsichtsrat der Kreiswasserwerk GmbH

 

Schlößer, Harald

Wilms, Achim

Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Heinsberg mbH

 

Dr. Kehren, Hanno

Lausberg, Leonard

 

Wie bereits in den Erläuterungen angekündigt hat auch die SPD-Fraktion mit Schreiben vom 09.02.2018 neue Besetzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien vorgeschlagen (Änderungen unterstrichen):

 

 

Mitglied

stv. Mitglied

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Spinrath, Norbert

Lüngen, Ilse

Ausschuss für Kultur, Partnerschaft und Tourismus

Lüngen, Ilse

Spinrath, Norbert

Kreispolizeibeirat

Bonitz, Karin

Moll, Dietmar

Kuratorium der Anton-Heinen-Volkshochschule

Spinrath, Norbert

Lüngen, Ilse

Bauausschuss

Krekels, Gerhard

Peters, Willi

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Region Aachen

Spinrath, Norbert

Bonitz, Karin

Aufsichtsrat der Rettungsdienst im Kreis Heinsberg (RD HS) gemeinnützige GmbH

Spinrath, Norbert

Derichs, Ralf

Wirtschaftsbeirat

Lüngen, Ilse

Spinrath, Norbert