Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Verkehr beschließt die weitreichendere Erweiterung der Bedienzeiten des MultiBus-Systems im Kreis Heinsberg gemäß dem vorliegenden Konzept als verkehrliche Maßnahme zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans Kreis Heinsberg zum Fahrplan 2020 unter dem Vorbehalt, dass die anstehenden Nachprüfverfahren abgeschlossen sind, sonst entsprechend später.

Mit Schreiben vom 08.06.2018 an den Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt und Verkehr, Herrn Franz-Michael Jansen, beantragt die Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 5 der Geschäftsordnung, der Fachausschuss möge den Kreis Heinsberg als Aufgabenträger für den ÖPNV sowie die WestVerkehr GmbH beauftragen, eine Fahrplanstudie vor dem nächsten Fahrplanwechsel für den optimierten Einsatz des Multibusses sowie der Stadtbusse in den entsprechenden Kommunen für die Zeit nach 22:00 Uhr bis 00:00 Uhr sowohl an Wochentagen als auch an Wochenenden zu erarbeiten. Priorität genießen dabei die Korridore mit Bahnanschluss, vor allem der Wurmtalbahn. Die entsprechenden Mehrkosten sind dabei für die jeweils einzelnen Maßnahmen zu benennen.

Über den Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2018 ist in der Sitzung am 12.07.2018 beraten worden. Nachdem Dezernent Schmitz erläutert hat, dass die Studie aus Sicht der Verwaltung im betreffenden Jahr (2018) nicht sinnvoll durchgeführt werden kann, schlug Ausschussvorsitzender Jansen vor, zu beschließen, die Beauftragung der Verwaltung zur Erarbeitung einer Fahrplanstudie auf das nächste Jahr zu verschieben. Dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

Die Verwaltung hat gemeinsam mit der WestVerkehr GmbH ein Konzept erstellt, welches in der Sitzung detailliert vorgestellt wird. Das Konzept ist der Einladung als Anlage beigefügt.

Eine Umsetzung des Konzeptes ist jedoch in Abhängigkeit des Verlaufs der anhängigen rechtlichen Auseinandersetzungen zu sehen. Der Kreis Heinsberg geht, wie bereits mehrfach mitgeteilt, davon aus, die Direktvergabe an die WestVerkehr GmbH gemäß Kreistagsbeschluss vom 17.12.2015 letztendlich zum 01.01.2020 umsetzen zu können. Daher bereitet die    WestVerkehr GmbH derzeit die Übernahme der BVR-Verkehre gemäß den Vorgaben des    aktuellen Nahverkehrsplans Kreis Heinsberg vor. Hierbei wäre eine Erweiterung der Bedienzeiten des MultiBus-Systems als Maßnahme zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans zu werten und ist entsprechend verkehrlich sinnvoll zu integrieren.