Beschlussvorschlag:
Der Katharina Kasper ViaNobis GmbH werden für ihr Projekt „Nepomuk“
Förderzuschüsse in Höhe von 50.000,-- € für das Jahr 2020 und 51.500,-- € für
2021 bewilligt.
Das
Projekt „Nepomuk – Netzwerk für Kinder & Jugendliche psychisch erkrankter
Eltern“ der Katharina Kasper ViaNobis GmbH bietet bekanntlich Kindern und
Jugendlichen aus Familien mit psychisch- oder suchterkrankten Eltern Betreuung,
Beratung, Unterstützung und nicht zuletzt Aufmerksamkeit und Fürsorge. Den
Empfehlungen des JHA und des Kreisausschusses folgend hat der Kreistag zuletzt
am 27.09.2018 beschlossen, dieses Projekt auch im Jahr 2019 mit einem Betrag
von 50.000,-- € zu fördern. Zugleich war die Verwaltung beauftragt worden,
weiterhin beim LVR um Kostenübernahme nachzusuchen. Mit dieser Zielsetzung
wurde im Herbst 2018 ein Gespräch mit dem Dezernenten des LVR für den Bereich
Jugend, Herrn Lorenz Bahr-Hedemann, geführt. Bei aller Einsicht in die
inhaltliche Sinnhaftigkeit dieses Angebotes konnte er jedoch - schon aus
planungstechnischen Gründen - Mittel für das Haushaltsjahr 2019 nicht in
Aussicht stellen.
Mit
Schreiben vom 05.06.2019 (Anlage der Einladung zur Sitzung des
Jugendhilfeausschusses) hat die Katharina Kasper ViaNobis GmbH einen
Folgeantrag vorgelegt, der auf die Fortführung der Bezuschussung für die Jahre
2020 (wiederum 50.000,-- €) und 2021 (51.500,-- €) gerichtet ist. Dies wurde
zum Anlass genommen, umgehend - und somit rechtzeitig vor Beginn der
Haushaltsplanungen - einen erneuten Versuch zu unternehmen, eine Übernahme oder
zumindest Beteiligung des LVR zu erreichen. Auf das hiesige Schreiben vom
17.06.2019 teilte Herr Bahr-Hedemann schon am darauffolgenden Tag per E-Mail
mit, dass „es nach wie vor keinen neuen Sachstand gibt, der es dem Kreis
ermöglichte, die Kosten für das Projekt an einen anderen möglichen Kostenträger
weiterzuleiten.“ Beim LVR sei „der Sachstand der, dass aktuell die Erhebung
über die bestehenden Projekte lt. Antrag 14/227 beauftragt wurde. Ob und in
welchem Umfang die Politik Mittel in den LVR-Haushalt 2020/2021 für neue
Projekte einstellt, bleibt natürlich dem abschließenden Beschluss der
Landschaftsversammlung vorbehalten.“
Es
gilt also weiterhin, neue Anläufe zu unternehmen – seitens der Verwaltung, aber
sicher auch auf politischer Ebene.
Die
Fortsetzung der bisherigen Förderung wird empfohlen. Die Katharina Kasper
ViaNobis GmbH ist nach eigener Darstellung auf den Zuschuss des Kreises
angewiesen. Zu berücksichtigen ist, dass lediglich die Gewährung eines
Zuschusses beantragt wird. ViaNobis finanziert weiterhin einen Teil der
Projektkosten aus eigenen Mitteln. Damit dort auch eine gewisse
Planungssicherheit für die nähere Zukunft besteht, schlägt die Verwaltung vor,
dem Antrag vollumfänglich – also auch für das Jahr 2021 – stattzugeben. Entsprechende
Verwendungsnachweise werden der Verwaltung vorgelegt werden.
Auf
Nachfrage Frau Lüngens in der Sitzung des JHA, ob eine Kostenbeteiligung der
Stadtjugendämter erfolgt oder erreicht werden könnte, wird anhand der zu TOP 8
der Sitzung des JHA vorliegenden Unterlagen festgestellt, dass die Kosten des
Projektes in die allgemeine Kreisumlage einfließen, so dass alle
kreisangehörigen Kommunen beteiligt sind. Gleichwohl wird es Aufgabe von
Politik und Verwaltung bleiben, eine Kostenträgerschaft oder wenigstens
-beteiligung des Landes anzustreben.