Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Erarbeitung eines Konzeptes für eine Integrationskonferenz vorzubereiten und das Ergebnis vorzustellen.
Es wird auf den der Einladung zur Sitzung des Kreisausschusses am 04.02.2020 beigefügten Antrag der FDP-Fraktion vom 08.12.2019 verwiesen.
Landrat Pusch erläutert in der Sitzung des Kreisausschusses am 04.02.2020, dass die Einführung einer Integrationskonferenz grundsätzlich möglich sei, weist aber auf den zusätzlichen Aufwand bei einer solch großen Veranstaltung hin. Er bietet den Fraktionen an, vor einer Beschlussfassung zum Antrag der FDP-Fraktion über die Arbeit des Kommunalen Integrationszentrums (KI) ausführlich zu informieren. Das KI arbeite bereits seit Jahren an vielen Veranstaltungen mit Außenwirkung.
Landrat Pusch schlägt daher am Ende der Beratungen vor, dass das KI zunächst eine Übersicht bzw. einen Bericht über ihre Arbeit erstellen werde und er diesen den Fraktionen zuleiten werde. Auf dieser Grundlage könnten sich die Fraktionen beraten und das Thema der Integrationskonferenz werde im Fachausschuss noch einmal aufgegriffen. Die Kreisausschussmitglieder erklären sich mit dieser Vorgehensweise einverstanden.
Am 04.08.2020 fragt die FDP-Fraktion nach dem Sachstand zu der Thematik und bittet darum, ihren Antrag gem. § 5 GeschO betr. „Integrationskonferenz im Kreis Heinsberg – gemeinsam vorankommen“ noch einmal zur Beratung zu geben. Dieser ist der Einladung zur Sitzung des Kreisausschusses am 25.08.2020 nochmals beigefügt.
Der Tätigkeitsbericht des Kommunalen
Integrationszentrums wurde den Kreistagsmitgliedern und Fraktionen am
18.08.2020 zugesendet.
Die FDP-Fraktion dankt in der Sitzung des
Kreisausschusses am 25.08.2020 dem KI und allen, die an der Ausarbeitung
beteiligt waren, für die Erstellung des Berichts. Sie hält weiterhin eine
jährliche Konferenz für sinnvoll. Dies könne in Corona-Zeiten auch über
Videokonferenzen geschehen. Eine solche Konferenz bringe neue Impulse, solle
aber natürlich mit so wenig Aufwand wie möglich stattfinden. Eine Überarbeitung
des Konzeptes mit Stand Dezember 2014 sei dringend erforderlich.
Die CDU-Fraktion schlägt vor, Vertreter des KI in der
neuen Wahlperiode zur Sitzung einzuladen, diese über ihre Arbeit berichten zu
lassen und über Verbesserungsvorschläge zu diskutieren. Die SPD-Fraktion
entgegnet, ein solcher Vortrag des KI in einer Sitzung bringe nichts, der
Vorschlag der FDP-Fraktion zur Integrationskonferenz sei hingegen sympathisch.
Dem stimmt die FW-Fraktion zu.
Landrat Pusch führt aus, dass ein Format gefunden
werden müsse, um die Arbeit des KI bekannter zu machen. Dabei ginge es nicht um
Begrifflichkeiten, sondern um einen Austausch der Fachleute, der moderiert
werden müsse. Die gute Arbeit des KI könne in einer solchen Konferenz noch
einmal vorgestellt werden.