Betreff
Strukturwandel in der Region und im Kreis Heinsberg
Vorlage
0089/2021
Art
Beschlussvorlage/Antrag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt, Klima, Verkehr und Strukturwandel nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

 


Um den Strukturwandel in den Kohleregionen zu unterstützen, investiert der Bund in die betroffenen Bundesländer voraussichtlich bis zum Jahr 2038 bis zu 40 Milliarden Euro. Davon entfallen bis zu 14,8 Milliarden Euro (37 %) auf das Rheinische Revier. Die Länder leisten hierbei den durch das Grundgesetz vorgeschriebenen Eigenanteil. Die Finanzhilfen werden in mehrjährige Förderperioden aufgeteilt (Förderperiode 1: 2020 bis einschließlich 2026, Förderperiode 2: 2027 bis einschließlich 2032, Förderperiode 3: 2033 bis einschließlich 2038). Hierüber hat Herr Geschäftsführer Schirowski (WFG) den Ausschuss für Umwelt, Klima, Verkehr und Strukturwandel in seiner Sitzung vom 28.01.2020 informiert.

 

Zuständig für den Strukturwandel im Rheinischen Revier ist die Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR). Diese hat Ende 2019 eine erste abgestimmte Fassung eines Wirtschafts- und Strukturprogramms (WSP) aufgestellt. Im Rahmen von Fachveranstaltungen, Expertenworkshops und Aufrufen zu Projektvorschlägen sowie in Expertenkonsortien erarbeiten 7 sogenannte Revierknoten (Energie; Industrie; Infrastruktur & Mobilität; Agrobusiness und       Ressource; Raum; Innovation und Bildung; Internationale Bau- und Technologieausstellung / ITBA) die inhaltliche Basis des Programms. Die Verwaltung hatte in der Sitzung des Aus-schusses für Umwelt, Klima, Verkehr und Strukturwandel vom 13.08.2020 über die Stellungnahme des Kreises Heinsberg im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum WSP 1.0 informiert. Die Resultate der o.g. Formate sowie die Ergebnisse der sich an-schließenden Öffentlichkeitsbeteiligung sollen im WSP 1.1 zusammengeführt werden, das am 27.04.2021 der Landesregierung zur Genehmigung vorgelegt und der Öffentlichkeit am 25.06.2021 vorgestellt werden soll. Dieses Programm soll die Basis für künftige Förderprogramme werden.

 

In der Sitzung wird Herr Geschäftsführer Schirowski zum aktuellen Stand der Aktivitäten im Rahmen des Strukturwandels und der ZRR vortragen.