Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt, Klima, Verkehr und Strukturwandel nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Um den Strukturwandel in den Kohleregionen zu unterstützen, investiert der Bund in die betroffenen Bundesländer voraussichtlich bis zum Jahr 2038 bis zu 40 Milliarden Euro. Davon entfallen bis zu 14,8 Milliarden Euro (37 %) auf das Rheinische Revier. Die Länder leisten hierbei den durch das Grundgesetz vorgeschriebenen Eigenanteil. Die Finanzhilfen werden in mehrjährige Förderperioden aufgeteilt (Förderperiode 1: 2020 bis einschließlich 2026,        Förderperiode 2: 2027 bis einschließlich 2032, Förderperiode 3: 2033 bis einschließlich 2038). Hierüber hat Herr Geschäftsführer Schirowski (WFG) den Ausschuss für Umwelt, Klima, Verkehr und Strukturwandel in seiner Sitzung vom 28.01.2020 informiert.

Aufgrund des Endes der Braunkohleverstromung und den zu erwartenden direkten und         indirekten wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen sowie raum- und siedlungsplanerischen Auswirkungen ist auch der Kreis Heinsberg von wirtschaftsstrukturellen Veränderungs-prozessen betroffen, welche die regionale Entwicklung in den kommenden Jahrzehnten entscheidend prägen. Auch die Landwirtschaft als für den Kreis Heinsberg wichtiger Wirtschaftsfaktor ist von dieser Entwicklung betroffen. Diese Entwicklung steht in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Klimawandel als einer der größten Herausforderungen unserer Zeit und damit einhergehend der Frage der Energiesicherheit und der Energieversorgung der Zukunft.

Herr Schirowski hat in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Verkehr und Strukturwandel am 20.05.2021 zum damaligen Stand der Aktivitäten des Kreises Heinsberg im Rahmen des Strukturwandels referiert.

In der Sitzung wird Herr Geschäftsführer Schirowski zum aktuellen Stand diverser Vorhaben berichten.

Der Strukturwandel hat aufgrund des Endes der Braunkohleverstromung eine positive Klimarelevanz.