Betreff
Beratung der Haushaltssatzung 2023
Vorlage
0251/2022/1
Art
Beschlussvorlage/Antrag
Referenzvorlage

Der Entwurf der Haushaltssatzung des Kreises Heinsberg für das Haushaltsjahr 2023 wurde am 20.12.2022 dem Kreistag zugeleitet.

 

Zur weiteren Information wird auf die Erläuterungen zu der Sitzung am 20.12.2022 und die dabei zur Verfügung gestellten Unterlagen aus dem Benehmensverfahren gemäß § 55 KrO NRW verwiesen.

 

In der Sitzung des Kreisausschusses befragt Landrat Pusch die Fraktionen nach einem Meinungsbild zur Haushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2023.

Die Fraktionen von FDP, CDU und SPD erklären bereits ihre Zustimmung zum Haushalt. Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FW und AfD würden sich in der Sitzung des Kreisausschusses aufgrund von weiterem Beratungsbedarf enthalten. Eine Abstimmung erfolgt nicht.