Es wird auf den der Einladung zur Sitzung des
Schulausschusses und des Bauausschusses als Anlage beigefügten Antrag der
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.11.2023 verwiesen.
In seiner Sitzung am 04.12.2023 hat der Schulausschuss über
den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betr. „Planung eines Lehrschwimmbeckens in
der Turnhalle Oberbruch“ beraten. Aufgrund der Erörterungen hat die
antragstellende Fraktion den Antrag einstweilen zurückgestellt, bis Gespräche
mit den Bürgermeistern/der Bürgermeisterin stattgefunden haben zur Erhöhung der
Schwimmzeiten im Kreis Heinsberg. Siehe hierzu die Niederschrift zur Sitzung
des Schulausschusses vom 04.12.2023, Tagesordnungspunkt 3.
In der Konferenz der Hauptverwaltungsbeamten am 17.01.2024 wurde die Thematik aufgegriffen. Die Bürgermeister/Bürgermeisterin vertreten die Auffassung, dass der Antrag angesichts der angespannten Haushaltslage der Kommunen nicht realisierbar sei. Im Übrigen seien aus diesem Grund in den vergangenen Jahren zahlreiche Lehrschwimmbecken in den Kommunen geschlossen worden. Die Bürgermeister/in sind aber zu Kooperationen zur Ausweitung der Schwimmzeiten für die Förderschülerinnen und -schüler bereit.
Die Verwaltung wird nunmehr bei den Schulleitungen der Schulen in Kreisträgerschaft die konkreten Bedarfe erfragen und dann bilaterale Gespräche mit dem Ziel der Ausweitung der Schwimmzeiten unter Bezugnahme auf die Erörterung in der HVB-Konferenz mit den Kommunen führen, die Schwimmbäder/Lehrschwimmbecken unterhalten.